Dass einige Verfahren manchmal zu lange dauerten,
am 07.03.2006 von http://walfischbucht.wordpress.comhabe mit dem notwendigen Stellenabbau absolut nichts zu tun, ließ ein Sprecher (des Justizministeriums) verlauten.So schließt ein Artikel der Frankfurter Neuen Presse mit …
Rückgang der Zahl beschleunigter Verfahren in HH
walfischbucht / In Hamburg gibt es immer weniger beschleunigte Strafverfahren. Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion ergibt, ist der Anteil der beschleunigten Verfahren an den erledigten Strafverfahren in den vergangenen Jahre…
Zunächst keine Fusion von Obergerichten aus HH und SH
walfischbucht / Wie die Welt berichtet soll Hamburgs Justizsenator Kusch (CDU) seinem schleswig-holsteinischen Kollegen Döhring (SPD) eine Schreiben übersandt haben, in dem er ihn um ... Einschätzungen zu Überlegungen bittet, unser gemeinsames Vorhaben nicht we…
Von seinem Hang zum Perfektionismus hinreißen lassen
walfischbucht / habe sich der ehemalige Vorsitzende der 9. Kleinen Strafkammer des LG HH. Das sagt die Gerichtssprecherin, meint verspätete Urteilsbegründungen und glaubt wohl selbst nicht, dass das eine Rechtfertigung für die Handlungsweise eines erfahrenen S…
Schill, Kusch und Salesch
RA-Blog / Gefunden in der Handakte: In der Berliner Zeitung berichtet Thomas Melzer, der elf Jahre als Richter gearbeitet hat und derzeit Sprecher des Brandenburger Justizministeriums ist, unter dem Titel “Die Würde der Justiz ist antastbar” übe…
Überzeugungsarbeit mit positiven Folgen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kurze Mitteilung auf meinen Beiordnungsantrag: Nach diesseitiger Auffassung liegen die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung nicht vor. Wird der Antrag zurückgenommen.Nachdem ich dann einige Gründe aufgeführt habe, die eher für den Fall…
Wenn der Staat milde Strafen produziert
walfischbucht / Unter diesem Titel schreibt der Wiesbadener Kurier (hier) heute über Stellenabbau beim LG Wiesbanden und die Folgen: Weil auch bei der Justiz gespart wird, ziehen sich viele Verfahren in die Länge Die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam.…
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