DAS verzögert mal wieder
am 06.06.2007 von RSV-Blog
Rechtsanwalt Falk Völker aus Freiburg berichtet über den DAS und dessen Regulierungsverhalten in einem WEG-Verfahren:
Meine Partei obsiegt. Gegenseite liegt sofortige Beschwerde ein. Der DAS erwidert meine Kostendeckungsanfrage, nachdem bereits Deckung für die vorige Instanz bestand:
“Vielen Dank für Ihre Nachricht. Kostendeckung kommt dann in Betracht, wenn feststeht, dass die Gegenseite die sofortige weitere Beschwerde auch für. Bis jetzt ist diese nur zur Fristwahrung eingelegt. Die Interessen der Eheleute xxx sind nicht unbillig beeinträchtigt, wenn sie so lange zuwarten.”
Der DAS leugnet also offensichtlich, dass durch die Einlegungszustellung und Entgegennahme des Rechtsmittels bereits eine Änderung der …
Später Triumph
Panorama / In einer Zwangsvollstreckungssache habe ich im Jahre 2002 Drittwiderspruchsklage eingelegt, diese später zurückgenommen.In diesem Verfahren hat die Gegenseite Kosten zur Festsetzung angemeldet, die meines Erachtens als Zwangsvollstreckungskosten zu…
Itzehoer Versicherung - Kein Vertrauen
RSV-Blog / Die Kieler Rechtsanwältin Sabine Vollrath hat einen Bericht über die Itzehoer Versicherung an die Redaktion geschickt: Nach einem klagabweisenden Urteil in einem Arzthaftungsprozess vor einem norddeutschen Landgericht berechnete ich nach Prüfung…
Triumphierender Ton
LawBlog / Gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss des Rechtspflegers in einer Straf- oder Bußgeldsache ist die sofortige Beschwerde zulässig. Diese Beschwerde muss innerhalb einer Woche nach Zustellung der Entscheidung eingelegt werden. Normale Beschwerden s…
Verhalten oder Verhältnis i.S.v. Vorhandensein
RA-Blog / In einem für die Gegenseite sehr ungünstigen Gutachten zur Ursache von Schimmelbildung in einer Mietwohnung erklärt der Gutachter ausführlich, dass bauliche Mängel für den Schimmel verantwortlich sind. Und dann das: Das sich dunkler als die St…
peihas
Vertretbar Weblawg / Der für einen Mandanten entworfene Brief wird von der Gegenseite als “stillos” abgetan. Trotzdem - oder gerade deshalb - soll ich noch einmal ein Anschreiben an die Gegenseite entwerfen. Meine Bedenken, ich würde auch diesmal nicht R…
ERFOLGLOS KOSTET AUCH
LawBlog / Der Gegner hatte gegen einen Mahnbescheid Widerspruch eingelegt. Davon erfuhren wir aber erst, nachdem wir bereits den Vollstreckungsbescheid beantragt hatten. “Kann ich jetzt trotzdem die Gebühr für den Vollstreckungsbescheid berechnenR…
BGV - badisch oder unsymbadisch?
RSV-Blog / Der Badische Gemeindeversicherungsverband (BGV) sowie seine Rechtschutztochter BRV, wir sind uns schon lange Jahre in herzlicher Abneigung zugetan. Das neueste Possenspiel des BRV: Der Mieter des Mandanten XY bleibt über zunächst 2 Monate hinweg di…
e-mail-Adresse bei ebay geändert?
RA J. Melchior, Wismar / Soeben trudelt einen e-mail ein, angeblich (!) von ebay: „eBay-Hinweis zu geänderter E-Mail-Adresse Hallo sehr geehrter Ebay Mitglied, Vielen Dank für Ihren Antrag auf Änderung Ihrer E-Mail-Adresse. Anleitungen zur Durchfü…
» Rechtsanwalt Falk Völker
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