BVerfG zu Art. 103 I GG: Kein rechtliches Gehör in Deutschland?
Jurakopf | 9. Dezember 2008 — Ich hätte nicht gedacht, dass ich heutzutage nochmal auf eine Entscheidung des BVerfG verweisen kann, in der festgestellt wir…
Das vereinfachte Verfahren
In einer zivilrechtlichen Angelegenheit hat das Amtsgericht die Durchführung des vereinfachten Verfahrens ohne mündliche Verhandlung gemäß § 495a ZPO verfügt.
Auf Antrag der Partei wurde terminiert.
Der Richter gab nach § 139 ZPO den süffisanten Hinweis: “…
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Terminsgebühr Ohne Mündliche Verhandlung: RVG: Terminsgebühr ohne Gerichtstermin
Vertretbar Weblawg | 30. September 2005 — Die Beschäftigung mit den Niederungen des RVG in Sachen Rechtsanwaltsvergütung in zivilrechtlichen Streitigkeiten (einschließli…
Ressourcenverschwendung
RA J. Melchior, Wismar | 23. Oktober 2008 — Der Gegner hat Fahrräder der Mandantin entwendet. Ein diesbezüglich ergangener Strafbefehl ist rechtskräftig geworden. Auf eine…
Urteil vergessen
Kanzleien im Internet | 2. Mai 2011 — In einer zivilrechtlichen Angelegenheit lief bisher alles wie gehabt. Es wurde geklagt, es wurde erwidert. Das Gericht beraum…
Terminsgebühr Ohne Mündliche Verhandlung: “Neues” aus dem RVG: Terminsgebühr
RA-Blog | 18. November 2005 — In einer Zivilsache, bei der das schriftliche Verfahren angeordnet war, habe ich kürzlich einen Kostenfestsetzungsantrag gestel…
Melango.de - Das Amtsgericht als Abofalle
Fachanwalt für IT-Recht | 17. Februar 2012 — Im Reigen der Nötigung von Parteien zu gerichtlich vorgeschlagenen Vergleichen zwecks Verringerung der richterlichen Arbeitszeit …
Sitzordnung vor Gericht
NEBGEN | 28. April 2010 — Heute habe ich in der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Hamburg-St.Georg einen Antrag zur Sitzordnung gestellt des Inhalt…
Zpo Urteil Gericht: Neue Justizentlastung geplant: ZPO-freies Verfahren bis 1.000 EURO
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 23. November 2007 — Schon wieder wird versucht, die Justiz zu entlasten. Nach einem Bericht des MittelstandsWiki plant der Bundesrat, den Streitw…
221 Famfg Terminsgebühr: Keine mündliche Verhandlung vorgeschrieben - dann auch keine Termisngebühr
beck-blog | 8. Juni 2011 — Eines dieser nach § 50 VersAusglG wiederaufgenommenen Versorgungsausgleichsverfahren. Das Gericht entscheidet ohne mündliche …
Ein Richter entschuldigt sich für die mündliche Verhandlung
Kanzleien im Internet | 29. Februar 2012 — In einem Streit wegen Betriebskosten vor dem Amtsgericht war zunächst eine Richterin über dem Fall. Es wurde Klage erhoben, e…
