Das Urteil ist ein Sonderangebot
am 23.05.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenEine günstige Konstellation im Amtsgericht Braunschweig. Bitte unten …
Sonderangebot der Staatsanwalt
BERLIN BLAWG / Im Blog Strafprozesse und andere Ungereimtheiten wird von einem Sonderangebot der Staatsanwalt Braunschweig berichtet. Statt des angekündigten Weihnachtsrabatts per Strafbefehl (6 Monate mit Bewährung) bekam der Angeklagte durch seinen Einspruch na
BGH: Urteil gegen Amtsrichter wegen fingierten Mordanschlags ist rechtskräftig
Jurabilis / Das Urteil gegen einen bayerischen Amtsrichter, der einen Mordanschlag gegen sich selbst vorgetäuscht hatte, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf in einem heute veröffentlichten Beschluss die Revision des Juristen gegen seine Verurtei
Videobotschaft: Das schnelle Amtsgericht und die strenge Generalstaatsanwaltschaft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Tag, anders, als geplant. Bitte unten auf PLAY klicken.
Urteil gegen Pelikan rechtskräftig
Rechtblog / Auf heise.de wird über das Verfahren zwischen Canon und Pelikan berichtet: Urteil gegen Pelikan rechtskräftig Canon hat in der ersten und zweiten Instanz eine Patenverletzungsklage gegen Pelikan Hardcopy Deutschland und Pelikan Hardcopy European L
Spanien: Urteil zu Creative-Commons-Lizenzen rechtskräftig
JIPS News / Das Urteil Nr. 15/2006 des Amtsgerichts („Juzgado de Primera Instancia“) von Badajoz vom 16. ...
Urteil aus Rostocker Rotlichtprozess rechtskräftig
walfischbucht / Wie das LG Rostock verlauten ließ ist das im Oktober letzten Jahres gegen Arthur Bree unter anderem wegen gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern verhängte Urteil über sechs Jahre Haft und eine Geldstrafe von 90.000,- EUR rech
LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti
Das Wort zum Schweigen bei Festnahme oder Verhaftung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Lassen Sie sich nie von Ermittlungsbeamten zum Reden bequatschen, es geht fast immer schief. Bitte unten auf PLAY klicken.
BVerwG 2 WD 12.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / HINWEIS: Der Volltext der Entscheidung steht nur im PDF-Format zur Verfügung. Hierfür klicken Sie bitte auf PDF download im Feld Entscheidung.1 Zusammenfassung - Summary2 1. Eine Anschuldigungsschrift ist nur dann hinreichend bestimmt, wenn s
OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U
Anspruch der KarstadtQuelle AG auf Wertheim-Grundstücke rechtskräftig abgelehnt
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, das vermögensrechtliche Ansprüche der KarstadtQuelle AG an Grundstücken des ehemaligen
Amtsgericht München : Kein Anspruch eines DSL-Anbieters auf Zahlung der Vertragsentgelte, wenn nach einem Umzug des Kunden die Leistungserbringung (technisch) nicht mehr möglich ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / AG München, Urteil vom 20.03.2007, Az. 271 C 32921/06 (rechtskräftig) Man muss nur dafür zahlen, wofür man auch eine entsprechende Gegenleistung erhält? Gemeinhin mag dies zutreffen, scheint aber für z.B. Anbieter von Telekommunikationsdien
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