Das Unterlassungsbegehren des Erzbistums München
am 28.04.2006 von BERLIN BLAWG
Es gibt in der jüngeren Vergangenheit einen Trend hin zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen, die offensichtlich unbegründet sind. Z.B. wenn die Anwendbarkeit des Markenrechtes weit überdehnt wird oder pauschal die Linksetzung auf eine Internetadresse verboten werden soll.
Den Vogel schießt aber nach einem Bericht in der heutigen taz das Erzbistum von München und Freising ab. Dort will man den Fernsehsender MTV zur Abgabe einer Unterlassungserklärung zwingen, mit dem Inhalt auf die Ausstrahlung einer Fernsehsendung zu verzichten, die offenbar keiner der Verantwortlichen des Bistums je …
Streit um Popetown und § 166 StGB
Jurabilis / Das Erzbistum München und Freising leitete nach einer Mitteilung vom Freitag rechtliche Schritte gegen MTV ein. Der Sender solle bis zum 18. April eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben. Das Erzbischöfliche Ordinariat begründete sein …
Keine einstweilige Verfügung gegen MTV
Handakte WebLAWg / Dem Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den privaten Fernsehsender MTV hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts München I nicht stattgegeben. Der Antrag hatte sich gegen die von MTV mas…
Das Landgericht München I entscheidet, dass “Popetown” ausgestrahlt werden darf
Rechtblog / Wie heute berichtet wird, darf die Cartoon-Serie “Popetown” vorerst weiter ausgestrahlt werden. Die für Pressestreitigkeiten zuständige Neunte Zivilkammer des Landgerichts München I hat einem Eilantrag auf Untersagung der Ausstrahlung…
Turboprämie in kirchlichem Regelwerk
Recht und Alltag / Kollektive Regelungen, in denen für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung in Aussicht gestellt wird, die aber nicht gezahlt werden soll, wenn der Arbeitnehmer den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses geltend macht, sind außerhalb von Sozia…
Heise berichtet über eRecruiting: AGG?
arbeitsrechtblog / Das eRecruiting habe sich noch nocht im gewünschten Umfang durchgesetzt berichtet Heise.de. Im Artikel wird eine aktuelle Umfrage zitiert und beschrieben.Ein Punkt wird allerdings (leider) überhaupt nicht angesprochen: Reines eRecruiting mag sehr k…
LG München I: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware erneut verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 11.10.2006 - Az.: 21 O 2004/06) hatte erneut die Konstellation zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung berechtigt ist, auf eine ausländische, urheberrechtswidrige Kopier-S…
Nur in München
Bonn Blawg / Gerichtstermin in München - leider hatte ich wenig Zeit und musste auf den sonst obligatorischen Abstecher zum Andechs am Dom verzichten. Dafür stand ein S Klasse Mercedes als Taxi vor dem Gericht, als ich rauskam. Nett, aber ein Weißbier wär mir…
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