Das ultimative Argument des Verwaltungsrichters
am 02.11.2005 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Es ging um eine Fahrtenbuchauflage. Im Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht Berlin habe ich ein paar Urteile anderer Gerichte zitiert, die die Auflage für nur 6 Monate als angemessen durchgehen lassen wollten. Das Amt in Berlin hatte 12 Monate “verhängt”.
Dem Richter waren die Entscheidungen bekannt. Er wischte meinen Vortrag mit den Worten weg: “Hier in Berlin wurden …
IM FLUSS
LawBlog / Die Strafkammer eines Landgerichts zitiert in einem Beschluss zur Frage, ob eine Telefonüberwachung sowie die Beschlagnahme und Auswertung eines Mobiltelefons rechtmäßig waren, aus der 46. Auflage des Kommentars zur Strafprozessordnung von Meyer-…
Die Konfliktlinien sind gezeichnet
37sechsBlog / Wer sich immer schon gefragt hat, warum es so etwas wie “Mai-Demonstrationen” gibt, erhält die Antwort von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt. Aus einem Inteview mit dem “Tagesspiegel am Sonntag” zitiert ihn der Deutschla…
Urteil 14 Jahre nach der Tat
kanzlei-hoenig.info / Nach einer unerklärlichen Serie von Vergewaltigungen verbunden mit schwerem Raub in den Jahren 1992/94 brach Peter Z. ebenso unvermittelt wieder mit seinem Tun und “resozialisierte sich”, so der Anklagevertreter, “selbst”. Di…
Wie lange noch?
Streitsache / Blog / Einige Angaben zur Verfahrensdauer bei der bayerischen Justiz: So benötigen bayerische Staatsanwälte durchschnittlich 1,2 Monate zwischen Eingang des Verfahrens und Abschlussverfügung. Erstinstanzliche Zivilverfahren an den Amtsgerichten dauern…
Haben Sie schon alle Weihnachtsgeschenke?
Erbrechtsblog / Dieses Jahr möchten wir dem Einzelhandel zuvor kommen und noch vor den ersten Marzipankartoffeln im Regal an das in Kürze anstehende Fest der Liebe erinnern. “Schenken heute – lästige Pflicht oder eine Kunst, sich selbst und andere zu erfr…
Presserat: Tagesspiegel Berlin gerügt: “Schleichwerbung”
Rechtblog / Der TAGESSPIEGEL (Berlin) wurde wegen Schleichwerbung gerügt. Die Zeitung hatte in einem Artikel über die Gestaltungsmöglichkeiten von Wandschränken einen “Berater und Verkäufer in einem Berliner Fachgeschäft” zu Wort kommen lassen.…
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