BGH: Unterschrift eines Rechtsanwalts
advobLAWg | 8. Januar 2006 — Zu den Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und die Berufungs-Begründungsschrift (Ur…
Für eine Unterschrift genügt ein die Individualität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug, der sich nicht nur als Namenskürzel (Paraphe) darstellt, sondern charakteristische Merkmale einer Unterschrift mit vollem Namen aufweist und die Nachahmung durch einen Dritten zumindest erschwert; es reicht aus, dass jemand, der den Namen des Unterzeichnenden und dessen sonstige Unterschriften kennt, den Namen aus dem Schriftbild herauslesen kann. Dabei ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, sofern die Autorenschaft gesichert ist. Auch ein stark vereinfachter und nicht lesbarer Namenszug kann als Unterschrift anzuerkennen sein, wenn der Unterzeichner auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibt.
Insoweit lässt es der Bundesgerichtshof ausreichen, wenn der Schriftzug auf der Urkunde zw…
» Vollständiger ArtikeladvobLAWg | 8. Januar 2006 — Zu den Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und die Berufungs-Begründungsschrift (Ur…
muepe.de | weblog peter müller | 22. November 2005 — Der BGH hatte in einem Verfahren über die Anforderungen an die Unterschriftleistung eines Rechtsanwalts unter die Berufungs- und d…
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 19. August 2008 — Eine bloße Welle, bei der nicht ansatzweise ein Buchstabe zu erkennen ist, reicht als Unterschrift nicht aus (BGH, Beschluss vo…
strafblog | 7. Januar 2006 — Bin ich froh, dass mein Namenszug in der Regel einigermaßen lesbar ist. Er ist das dürfte unter Fachleuten unstreitig sein ein…
RA-Blog | 31. März 2008 — Die Wikipedia weiß zum Thema "Unterschrift": Erforderlich, aber auch ausreichend ist ein die Identität des Unterschreibenden aus…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Dezember 2011 — Als Kommentar zu dem dem OLG Köln, Beschl. v. 19.07.2011 – III 1 RVs 166/11 – zugrundeliegenden amtsgerichtlichen Urteil fiel…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 12. April 2010 — Oh Schreck – Arbeitsgericht Berlin meint “Unterzeichnung mit Paraphe” Wer am Sonntagmorgen “genüsslich” die Post bearbeitet u…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Oktober 2010 — Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz hat am 26.07.2010 (Aktenzeichen: L 2 R 158/10) festgestellt, dass eine Unterschri…
beck-blog | 20. Juli 2011 — Die Kündigung eines Arbeitsvertrags bedarf gemäß §§ 623, 126 Abs. 1 BGB der Schriftform, also auch der eigenhändigen Namensun…
Rechtslupe | 17. Dezember 2009 — Eine Berufungsbegründung muss gemäß § 520 Abs. 5 ZPO i.V.m. § 130 Nr. 6 ZPO die Unterschrift der Person enthalten, die den Schr…