Das Rindvieh ist nicht verkehrstauglich
am 08.05.2008 von kanzlei-hoenig.info
Aus gegebenen Anlaß zitiere ich noch einmal aus der Entscheidung des AG Köln - Urteil vom 12.10.1984 (Az. 226 C 356/84). Es ging um die Frage, ob ein männliches Rindvieh zum Straßenverkehr zugelassen ist:
Schließlich sprechen auch einige Bedenken gegen die Verkehrstauglichkeit und Verkehrsgängigkeit des Rindviehs insgesamt. Einmal bleibt ein Ochse vor jedem Berge stehen (Simrock, Nr. 7631). Er weist zwar weiter mehr als die erforderliche Zahl von “Einrichtungen für Schallzeichen” auf. Er besitzt nämlich zwei Hupen bzw. Hörner (§ 55 StVZO). Diese sind jedoch nicht funktionstüchtig, (Heinz-Erhardt, …
Bobby 2007 geht an Guildo Horn
Menschenrechte / Guildo Horn (44) erhält in diesem Jahr den Medienpreis Bobby der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung. Ausgezeichnet wird Horn (links) für seine Moderation der SWR-Talkshow Guildo und seine Gäste, in der er…
Am Horn von Afrika
Handakte WebLAWg / Als die „MS Deutschland” Mitte November das Horn von Afrika weitläufig passierte, mußten sich die Passagiere keine Sorgen machen. Denn eine Fregatte der deutschen Marine eskortierte das „ZDF-Traumschiff”. Die „Seabourn Spirit” hatte i…
Volkstimme befragte Vetter
Mikado Fahndung / Rechtsanwalt Udo Vetter hat bereits Ende Januar der Magdeburger Volksstimme Rede und Antwort zum Mikado-Verfahren gestanden. Hier noch einmal der Hinweis auf den Zeitungs-Artikel, in dem Udo Vetter im Wesentlichen noch einmal den rechtlichen Sta…
KENNE SIE NICHT
LawBlog / Um 21 Uhr ruft mich Frau G. an. Sie ist gerade auf einer belebten Düsseldorfer Straße von der Polizei aus ihrem Auto geholt worden - wegen Suizidgefahr. Wie sich herausstellt, hat ihre Mutter telefonisch bei der Polizei behauptet, Frau G. wolle si…
Anwalt, nicht Presse
Vertretbar Weblawg / In der Pressestelle eines OLG im schönen Baden-Württemberg lief es heute wohl nicht so gut. Erster Versuch gegen Mittag, Anruf auf der Geschäftsstelle: “Wir bräuchten einen kürzlich ergangenen, noch nicht veröffentlichen Beschluss des O…
tell-a-friend Werbung: BGH entscheidet jetzt
Recht Medial / Wenn man wie ich UWG-Repetitorstunden gibt und dabei wehmütig gefragt wird, was denn nun die richtige Antwort auf einen von mir konstruierten Fall sei, gebe ich immer gerne die Antwort: “Was weiß ich denn?”. Und so falsch und gelangweil…
Hochschulreform NRW
JURAAA!DE / Tommy weist auf eine FAQ-Sammlung des nordrhein-westfälischen Innovationsministeriums (warum denke ich da immer an “1984″ und “newspeak”?) zum “Hochschulfreiheitsgesetz” hin. Für Studenten sind die dort beantwort…
Zu lange gelegen
Heimspiel / Gerade in der Imbiß-Bude: Kunde: “Guten Tag, ich wollte nur Bescheid geben: Ich hab hier letzte Woche ‘ne Currywurst gegessen, und danach hatte ich ‘ne ganz schöne Lebensmittelvergiftung.” Bedienung: “Die kann aber nic…
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