Das Recht auf rote Sohlen

Christian Louboutin verklagt Yves Saint Laurent in New York – so die “Washington Post”. Der Grund: Er hat sich die roten Sohlen, für die seine Schuhe berühmt sind, beim US Patentamt schützen lassen (wer’s nicht glaubt: http://tess2.uspto.gov/ und dort nach der Nummer 3361597 suchen ).

Und diese durch die einstige Serie “Sex and the City” an Sarah Jessica Parker’s Füßchen bekannt gewordene Sohle hat einen großen Wiedererkennungswert – auch, wenn man auf’s Preisschild schaut: Solche edlen Behufungen gibt es ab 900 $ pro Paar – mit roter Sohle.

Yves Saint Laurent hat nun angeblich auch die Sohlen in roter Farbe gestrichen. Und das ist Louboutin nicht Recht. Gut, rein zufällig würde wohl kein “Normalverbraucher” 1.500 $ beim Shopping versehentlich für Yves Saint Laurent ausgeben und sich erschrecken “DAS sind aber keine Louboutins”. Aber rechtlich ist es eine durchaus interessante Frage.

In Deutschland zumindest hat der BGH Mobilkom verboten, in “Telekom-Magenta” zu werben (Az.: I ZR 44/01 und 23/01).

“Das Recht aus einer abstrakten Farbmarke kann durch eine Werbeanzeige nur dann verletzt werden, wenn die Farbe darin als Herkunftshinweis verwendet wird. Für die Farbmarke gilt insoweit nichts anderes als für andere Markenformen (… ) Bei dieser Prüfung ist auf das Verständnis des angesprochenen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen (..) Nur ausnahmsweise kann angenommen werden, daß der Verkehr eine Farbe in einer Anzeige nicht nur als Gestaltungsmittel, sondern als Herkunftshinweis auffaßt. Dazu ist es erforderlich, daß die Farbe als solche im Rahmen aller sonstigen Elemente in einer Weise hervortritt, daß sie als Kennzeic…