D.A.S. postet
am 25.01.2007 von RSV-Blog
Die D.A.S. hat anscheinend einen heldenhaften Sieg vor dem AG Hamburg-St. Georg errungen und das entsprechende Urteil auch gleich bei Burhoff gepostet. Man wird sich also darauf einstellen dürfen, dieses Urteil in nächster Zeit vorgehalten zu bekommen, wenn es mal wieder um die Frage der Mittelgebühr in Owi-Verfahren geht.
Tatsächlich hat aber offensichtlich ein Kollege ungeschickterweise versucht, die …
RS Union - unkompliziert
RSV-Blog / Es gibt auch noch Positives zu vermelden: Ermittlungsverfahrehren gegen den Mandanten wegen angeblichen Überholens bei unklarer Verkehrslage, drohendes Bußgeld 50.- Teuro. Schutzschrift gefertigt, daraufhin Einstellung des Verfahrens. Gebührennote…
Überraschung von der Advo Card
RSV-Blog / Es geht offensichtlich auch anders. Mein Fax mit Bitte um Überweisung der Vorschußrechnung, mit der Terminsgebühr die bald anfallen wird, in einer OWi-Sache ging am letzten Donnerstag an die Advo Card.Es sind die Mittelgebühren angesetzt worden.…
Wow! Schnell und ungekürzt - ADAC
RSV-Blog / Bin freudig überrascht! In einer OWI-Sache (Vorwurf Rotlichtverstoß, 100,-€ Bußgeld, 3 Punkte) habe ich Deckungszusage und Vorschußrechnung an ADAC gefaxt. Die geltend gemachte erhöhte Verfahrensgebühr Nr. 5103 (200,-€) sowie ansonsten jewe…
Will der ADAC-Rechtsschutz es wissen?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich berichtete bereits im rsv-blog darüber, dass der ADAC-Rechtsschutz sich wegen der Nichtanrechnung der Gebühr nach VV 4141 RVG bei Einstellung des Strafverfahrens und Abgabe an die Bußgeldbehörde auf ein bei Burhoff veröffentlichtes Urteil d…
WGV zur Mittelgebühr in OWi-Sachen verurteilt
RSV-Blog / Rechtsanwalt Markus Matzkeit aus Wülfrath hat im Auftrag seiner Mandantschaft die WGV verklagt, weil sich der Versicherer weigerte, einen Vorschuß auf seine Vergütung in Höhe der Mittelgebühr zu zahlen. Der Kollege hatte - erwartungsgemäß - Er…
Beugung oder Unkenntnis des Rechts?
RSV-Blog / Da streicht der ADAC eine Gebühr nach 4141 nach Einstellung des Strafverfahrens und Abgabe an die OWi-Behörde und nimmt Bezug auf ein Urteil des AG München vom 07.07.2006 ( http://www.burhoff.de/burhoff/rvginhalte/276.htm ). Dieses Urteil ist der…
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