Das Persönlichkeitsrecht und das Schmerzensgeld
am 06.12.2005 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag
Zwar hat das BVerfG einst festgestellt, dass das Persönlichkeitsrecht nicht mit dem Tode endet. Jedoch sagt der BGH mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung, dass Schmerzensgeld wegen erlittener Persönlichkeitsverletzungen nur ein Lebender, nicht aber für einen Toten geltend gemacht werden kann. Ein solcher Anspruch steht nur Lebenden zu. Denn die bei Zubilligung einer solchen Geldentschädigung im Vordergrund stehende Genugtuung des Opfers kann durch eine an Hinterbliebene fließende Entschädigung nicht erreicht werden.
Interessant an diesem Urteil ist aber auch, dass der VI. Zivilsenat des BGH feststellte, dass gegen Eingriffe in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht nur der unmittelbar Verletzte …
Kein Anspruch des Sohnes auf Geldentschädigung wegen Filmberichterstattung über getötete Mutter
Rechtblog / Dies hat der Bundesgerichtshof am 06.12.2005 entschieden. Die Entscheidung dürfte im Hinblick auf die sog. Marlene-Dietrich-Entscheidung des BGH von Interesse sein. Aus der Presseerklärung ergibt sich folgende Zusammenfassung des Sachverhalts u…
Kommt ein Döner geflogen…
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Sagt das Amtsgericht München. Die spätere Klägerin arbeitet in einem D&o…
Das Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung...
blat.antville: Simons Blawg / Die Leitsätze: 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. 2. Die heimliche Infilt…
Kunstfreiheit ./. Persönlichkeitsrecht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Nicht nur hat das BVerfG den Roman "Esra" des Autors Maxim Biller verboten - nun hat das LG München I ihn und seinen Verlag Kiepenheuer & Witsch zu EUR 50.000,00 Schmerzensgeld verurteilt. Bereits mit Beschluss vom 13. Jun…
Allg. Persönlichkeitsrecht contra Meinungsfreiheit
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Der Prinz und die Presse
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Prinz Ernst-August von Hannover zu schnell gefahren war in Frankreich wußte er, aber bis gestern ging er davon aus, dass die Presse hierüber nicht berichten hätte dürfen. Von den Entscheidungen der Vorinstanzen stand es 1:1.…
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