Anwaltliche Schadenfreude?
RA J. Melchior, Wismar | 19. September 2011 — Dass unerlaubt auf Behindertenparkplätzen abgestellte Fahrzeuge (sofort) abgeschleppt werden dürfen, ist so neu eigentlich nich…
hat ja vor einigen Tagen die Blogs beschäftigt. Anlass war das das VG Neustadt, Urt. v. 13.09.2011 -5 K 369/11.NW. In den Beiträgen ging es meist darum, dass Rechtsanwälte kein Vorrecht haben, auf einem Behindertenparkplatz zu parken (warum auch?), vgl. hier, hier und hier). Ich habe mir inzwischen die Entscheidung des VG mal besorgt; das ging in Rheinland-Pfalz recht fix.
Und wenn man sie liest: Die Frage, dass es sich bei dem Falschparker um einen Rechtsanwalt gehandelt hat, hat mit der eigentlich Frage der Rechtmäßigkeit des Abschleppens allenfalls am Rande zu tun und der Kollege hat auch wohl kein Vorrecht geltend gemacht (warum auch)? Er hat lediglich die Verhältnismäßigkeit der Abschleppmaßnahm…
» Vollständiger ArtikelErschienen 19. September 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
RA J. Melchior, Wismar | 19. September 2011 — Dass unerlaubt auf Behindertenparkplätzen abgestellte Fahrzeuge (sofort) abgeschleppt werden dürfen, ist so neu eigentlich nich…
RA-Blog | 19. Dezember 2006 — Ragheem S. aus Union, South Carolina, hat vor einem Gemüseladen auf einem Behindertenparkplatz geparkt ohne behindert zu sein. …
Recht Sozial | 19. September 2011 — Wie das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße jetzt entschieden hat (Az. 5 K 369/11.NW), darf ein Fahrzeug, das verbotswidrig auf…
Schadenfixblog | 4. Oktober 2011 — Das Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. (VG) hat mit Urteil vom 13.09.2011 (Az.: 5 K 369/11.NW) entschieden, dass ein Auto, dass …
LawBlog | 18. Januar 2010 — Eine schwangere Frau ist zwar nicht „behindert“, dennoch in manchen Situationen stark beeinträchtigt. Trotzdem rechtfertigt ein…
Schlosser Aktuell | 14. September 2011 — Nichts gegen kreatives Parken, aber Behindertenparkplätze sind tabu – auch, wenn nicht alle besetzt sind. So hat auch das Ver…
beck-blog | 15. September 2011 — Musste das denn wirklich zum VG getragen werden? Da parkt ein Anwalt auf dem Behindertenparkplatz eines AG und wird abgeschlepp…
Verkehrsrecht RA Honsel | 30. Oktober 2011 — Ein Autofahrer, der auf einem Behindertenparkplatz parkt, hat die Abschleppgebühren auch dann zu zahlen, wenn noch ein weiterer…
Schadenfixblog | 4. Dezember 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 5.6.2009 (Az.: V ZR 144/08) entschieden, dass Abschleppkosten für unbefugt auf …
LawBlog | 19. September 2011 — Parkt ein Autofahrer auf einem von mehreren öffentlichen Behindertenparkplätzen, kann er auch dann abgeschleppt werden, wenn di…
Parkt ein Kraftfahrer verbotswidrig auf einem von mehreren öffentlichen Behindertenparkplätzen, kann er auch dann abgeschleppt werden, wenn ...
Nichts gegen kreatives Parken, aber Behindertenparkplätze sind tabu - auch, wenn nicht alle besetzt sind. So hat auch das Verwaltungsgericht Neustadt