OLG Karlsruhe Doppelbelegung von Hafträumen Strafgefangener
Lichtenrader Notizen | 11. Februar 2005 — Durch Beschluss des OLG Karlsruhe vom 31.01.2005 - 1 Ws 279/04 - wurde folgendes entschieden: Die dauerhafte Unterbringung zweie…
Das OLG Karlsruhe zur Überbelegung von Hafträumen:...
Das OLG Karlsruhe zur Überbelegung von Hafträumen:Die dauerhafte Unterbringung zweier Strafgefangener in einem gemeinsamen Haft-raum verstößt nicht gegen die Menschenwürde, wenn dieser über eine Größe von 9 qm verfügt und zusätzlich noch mit einer räumlich abgetrennten und durch eine Tür verschließbaren Nasszelle mit Toile…
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Vermieterpfandrecht Muster: OLG Karlsruhe: Vermieterpfandrecht nicht durch Schlossaustausch durchsetzen
Lichtenrader Notizen | 8. April 2005 — Das OLG Karlsruhe - Urteil vom 11.02.2005 - 10 U 199/03 -: Wenn der Vermieter von Büroräumen nach Auszug des Mieters mit unvolls…
Keine Therapieunterbringung in der JVA
Rechtslupe | 23. Mai 2011 — Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat eine Entscheidung des Landgerichts Freiburg bestätigt, durch die ein Antrag der Stadt Freib…
Kein 15 Euro Unterhalt
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 7. Februar 2007 — In der Beschwerde gegen einen abweisenden Beschluss zur Prozesskostenhilfe entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass die …
OLG Karlsruhe: Hautrötung bei 12-Jährigem ist mangels Substanzschädigung keine Körperverletzung
Lichtenrader Notizen | 15. April 2005 — Pressemitteilung des OLG Karlsruhe - womöglich irreführend formuliert: Das OLG Karlsruhe hält angeblich eine Art Substanzschädig…
Gefängniszelle Größe: Die Beschaffenheit einer Gefängniszelle und die Menschenwürde von Gefangenen
strafblog | 18. Dezember 2006 — Das OLG Karlsruhe hat in einem jetzt in StV 2006, 706 veröffentlichten Beschluss vom 9.1.2006 - 1 Ws 147/05 - festgestellt, dass d…
Sachgerechte Planung als Mangel ?
Heinicke und Kollegen | 20. November 2005 — Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 18. 12. 2002, 7 U 140/00 Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat entschieden, dass ein Plan…
OLG Karlsruhe lässt Anklage wegen verschenkter WM-Tickets gegen EnBW-Chef Claassen zu
JuracityBlog | 11. Juni 2007 — Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 08.06.2007 (1 Ws 260/06) auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen den Beschluss des …
OLG Karlsruhe: Überschussbeteiligungen sind nicht sicher
JuracityBlog | 13. Juni 2007 — Bekannt sein dürfte die Tatsache, dass Überschussbeteiligungen von Lebens- und Rentenversicherungen nicht garantiert sind, sond…
Gelöcherte Justiz mit gelochter Gefangenenpost
Lichtenrader Notizen | 10. Februar 2005 — LexisNexis weist auf die Pressemitteilung des OLG Karlsruhe hin, die einen Beschluss des OLG Karlsruhe vom 26.01.2005 - 1 Ws 520…
