LG Dresden: MLP-Consultant-Notebook-Mietvertrag ist unwirksam
Kanzlei Heidrun Jakobs | 14. August 2010 — Das Landgericht Dresden hat nunmehr mit Urteil vom 06.07.2010 entschieden, dass der MLP-Notebookmietvertrag unwirksam ist und M…
Wie kurz vor Weihnachten letzten Jahres berichtet, wurde der AWD verurteilt, Sonderbonifikationen zurück zu zahlen.
Der AWD machte uns nunmehr darauf aufmerksam, dass das OLG Celle ein Urteil des LG Hannover seinerseit nicht bestätigt hatte, sondern aufgehoben hatte.
Hoppla! Ist uns da ein Fehler unterlaufen? Offensichtlich nicht!
In der vom AWD übersandten Entscheidung hatte das OLG Celle am 29.10.2009 unter dem Az. 11 U 36/09 ein Urteil gefällt, wonach der AWD zu Unrecht Zahlungen für Sonderbonfikationen eingenommen hatte und an den Handelsvertreter 5748,97 € zurück zahlen muss. Dabei wurde eine landgerichtliche Entscheidung (AZ. 3 O 341/07) aufgehoben, die den Anspruch des Handelsvertreters verneinte hatte.
Die von uns Ende letzten Jahres zitierte Entscheidung betraf jedoch ein ganz…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. Januar 2010 auf http://www.handelsvertreter-blog.de.
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