Das neue DSG tritt am 1.1.2008 in Kraft
am 28.09.2007 von KunzOBlogDer Bundesrat hat offenbar beschlossen, das revidierte DSG per 1.1.2008 in Kraft zu setzen (vgl. die heutige …
Revidiertes OHG auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt
Blawg von David Vasella / Das revidierte OHG vom 23. März 2007 ist nach dem Ablauf der Referendumsfrist am 12. Juli 2007 vom Bundesrat auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt worden. Dasselbe gilt für die revidierte OHV.rev. OHGrev. OHV
StromVG tritt am 1. Dezember 2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat das Stromversorgungsgesetz (StromVG) auf den 1. Januar 2008 fast vollständig in Kraft gesetzt. Damit kann die ElCom (StromVG 21 ff.) ab dem 1.1.2008 die Strompreisüberwachung übernehmen; sie löst darin den Preisüberwacher ab.Me
Neue Musterwiderrufsbelehrung zum 1.4.2008
auchRecht.de / Die neue Musterwiderrufsbelehrung soll nun zum 1.4.2008 in Kraft treten, meldet das shopbetreiber-blog. Allerdings ohne den viel kritisierten Anhang. Alles weitere dort. Hoffentlich ist das Datum kein schlechtes Omen.
Revision AT StGB
strafprozess / Der Bundesrat hat unter dem Vorbehalt eines Referendums beschlossen, den nachgebesserten revidierten Allgemeinen Teil des StGB per 1. Januar 2007 in Kraft zu setzen, womit eine klaffende Legisvakanz endlich beseitigt wird. Die Medienmitteilung mit w
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
Neue Muster-Widerrufsbelehrung
IT-Blawg / Achtung! Ab 1.4. 2008 tritt die neue Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft! Lesen Sie mehr beim Shopbetreiber-blog.
Neue Muster-Widerrufsbelehrung
IT-Blawg / Achtung! Ab 1.4. 2008 tritt die neue Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft! Lesen Sie mehr beim Shopbetreiber-blog.
Zweites Betreungsrechtsänderungsgesetz tritt am 01.07.2005 in Kraft
Lichtenrader Notizen / Der Bundesrat hat das neue Betreuungssrecht angenommen. Es wird am 01.07.2005 in Kraft treten.
Speiseeishersteller als Ausbildungsberuf
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Bundesgesetzblatt wurde jetzt die Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/Speiseeisherstellerin verkündet. Sie tritt mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August 2008 in Kraft. Da es
NFA in Kraft per 1. Januar 2008
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat die Anpassungen von Verfassungs-, Gesetzes- und Verordnungsrecht zur Umsetzung des neuen Finanzausgleichs auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
FINMAG teilweise auf den 1.2.2008 in Kraft gesetzt / VR FINMA
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat heute das neue Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG) teilweise in Kraft gesetzt und sieben Mitglieder in den Verwaltungsrat der FINMA (VR FINMA) gewählt. Die organisatorischen Bestimmungen des FINMAG treten auf den 1. Februar 2008 in
Urheberrecht - 2. Korb
blat.antville: Simons Blawg / ... tritt am 01.01.2008 in Kraft - zum offiziellen Gesetzestext.
Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft - Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in KraftDer sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten Korb wird das Urheberrecht aufbauend auf die erste Novelle aus dem Jahr 2003
Unterhaltsrecht 2008: Die neue Eigenverantwortung
scheidungsblog.com / Das neue Unterhaltsrecht tritt zum 01.01.2008 in Kraft. Es verändert wesentliche Bereiche des bisherigen Rechts, insbesondere die Generalklausel zum Ehegattenunterhalt nach der Scheidung. Nach der Scheidung obliegt es demnach jedem Ehegatten, selbs
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung tritt in Kraft
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung wurde im BGBl. I 2008, 855 vom 26.05.2008 Nr. 19 verkündet. Sie tritt mit Wirkung vom 31.12.2007 in Kraft. Die zulässige Verwendung von beschichtetem mikrofeinem
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