Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 31. Mai 2006 — Folgende Vorstösse, die hier auch schon zu Beiträgen geführt haben, sind vom Bundesrat behandelt worden: 05.3805 n Mo. Banga. Ge…
Meint zur Debatte ums Musiker-Urheberrecht in der taz: http://commonsblog.wordpress.com/2012/02/08/urheberrechtsdebatte-in-der-taz-anscheinend-sind-es-musiker-einfach-nicht-wert/ *** http://infobib.de/blog/2012/02/08/papercore/ weist hin auf http://www.papercore.org/ Nach deutschem Recht dürfte das Angebot illegal sein, da eine Zusammenfassung, die den Erwerb urheberrechtlich geschützter Arbeiten erübrigt, in die Rechte des Verlags eingreift - so die herrschende Meinung. Eine saubere Trennung zwischen nicht geschützt…
» Vollständiger Artikelstrafprozess | 31. Mai 2006 — Folgende Vorstösse, die hier auch schon zu Beiträgen geführt haben, sind vom Bundesrat behandelt worden: 05.3805 n Mo. Banga. Ge…
strafprozess | 6. Juni 2006 — Hier eine aktuelle Auswahl der vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstössen: 04.3423 nMo. Bühlmann. Brauchbare Kri…
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Ist Gegenstand der ??bertragung ein zu bebauendes Grundst??ck, das der Ver??u??erer unter der Bedingung der Fertigstellung des …
strafprozess | 23. Mai 2006 — Die Bundesversammlung hat die neusten, vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstösse publiziert. Für die hier behandelte…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
strafprozess | 11. September 2006 — Aus der heute veröffentlichten Liste weise ich auf folgende zwei Motionen hin: 06.3152 n Ip. Baumann J. Alexander. Rechtshilfe i…
strafprozess | 3. November 2006 — Auf der Website des Bundesparlaments finden sich die Vorstösse der Parlamentarier (Herbstsession 2006). Allein zu den in diesem Bl…
Archivalia | 29. Mai 2011 — http://www.wolfgangmichal.de/?p=504 Wolfgang Michal kommentiert die Aussagen von Kulturstaatsminister Neumann. Dieser sagte: Für e…
strafprozess | 16. Mai 2006 — Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: …
strafprozess | 16. Mai 2006 — Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: …
“Entschuldigung, hätten Sie vielleicht Interesse daran, unseren Nutzer abzumahnen?”