Das kuriose Ende einer Schadensersatzklage

Um diesen Blog ein bisschen aufzulockern, möchten wir im Nachfolgenden über einen Fall berichten, bei dem am Montag, den 27.06.2011, die Güteverhandlung war. Wir möchten über diesen Fall berichten, weil das Ergebnis der Verhandlung nicht alltäglich ist und sich mit diesem der Spruch bewahrheitet, dass alles möglich ist.

Vorangestellt soll dabei zunächst der eigentliche Sachverhalt werden, wobei dabei selbstverständlich nicht auf alle Einzelheiten eingegangen werden kann: Im Rahmen einer Veranstaltung kam unter tragischen Umständen eine Person ums Leben. Der Bruder des Verstorbenen machte seinem Ärger durch einen offenen Brief gegenüber dem Organisator/Veranstalter Luft, wobei dieser Brief unter anderem auch eine sogenannte Schmähkritik und/oder üble Nachrede beinhalte. Der Verfasser dieses Briefes stellte diesen in ein Forum eines Verbandes ein, dem der Verstorbene angehörte. Darüber hinaus wurde der Brief auch auf der Startseite der Internetseite des Vereins eingestellt. Nachdem der Organisator/Veranstalter diesen Brief auf der betreffenden Webseite zur Kenntnis genommen hatte, forderte dieser den Verein im Rahmen einer Abmahnung zur Entfernung des Briefes und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und Zahlung eines Schadensersatzes auf. Mit der Abgabe dieser Erklärung wurde unsere Partnerschaft beauftragt, die im ausreichenden Maße auch abgegeben wurde. Zudem wurde die Zahlung eines Geldbetrages verweigert.

Nachdem also eine außergerichtliche Einigung über die Zahlung nicht zustande gekommen war, klagte der Organisator/ Veranstalter gegen den Verein einen Schadensersatzbetrag in Höhe von mindestens 25.000 € ein. Im Rahmen von Gesprächen mit unserer Mandantschaft erfuhren wir zudem, dass gegen den Organisator/Veranstalter ein Strafverfahren anhängig ist und der Organisator/Veranstalter den eigentlichen Verfasser des Briefes auf Zahlung eines Schadensersatzes von mindestens 15.000 € beim selben Gericht verklagt hatte.

Nun fand nach einer Verschiebung des Termins am Montag, den 27.06.2011, die Güteverhandlung in dieser Angelegenheit statt. Allein aufgrund des mitgeteilten Sachverhaltes möchte man nun meinen, dass bei einer solchen Zahlungsklage für den Kläger selbst etwas herauskommt. Allerdings zeichneten sich in der mehrstündigen Güteverhandlung mit zwei Unterbrechungen erhebliche Probleme und eine lange Verfahrensdauer ab. Nicht zuletzt unter sehr guter Leitung der Güteverhandlung durch das Gericht nahm der Kläger immer weiter von seiner Forderung abstand. Letztendlich einigte man sich auf ein Ergebnis, was mit der Ausgangsklage rein gar nichts mehr zu tun hatte. Denn im Rahmen eines Vergleiches gab unsere Mandantschaft eine Ehrerklärung ab, wobei sich der Kläger die Option offenhielt, diese Erklärung für einen bestimmten Zeitraum auf der Webseite unserer Mandantschaft veröffentlichen zu …