Das kommt in den besten Familien vor, dass man sich nicht einig ist. Und es kommt auch bei der OLGs vor: So hat sich jetzt der 4. Senat für Bußgeldsachen des OLG Düsseldorf in einem Beschl. v. 15.03.2010 – IV – 1 RBs 23/10 ausdrücklich gegen den Beschluss des 3. Senats gestellt, in dem § 100h StPO nicht als Ermächtigungsgrundlage für das Messverfahren Vibram angesehen worden ist. Damit Familienstreit im Hause OLG Düsseldorf. Und einen Streitschlichter = BGH gibt es nicht. Es handelt sich um eine so.g Innendivergenz, die nicht zu einer Vorlage nach § 121 GVG führt.
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Auch das OLG Düsseldorf kommt zum Beweisverwertungsverbot bei der Videomessung – Luft für die Verwaltungsbehörden wird dünner Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010 - IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet,... OLG Stuttgart: Messung mit ViBrAM-BAMAS verfassungsrechtlich … » Vollständiger ArtikelErschienen 31. März 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juli 2010 — Der Kollege Flauaus hatte sich vor ein paar Tagen in seinem Beitrag zum Beweisverwertungsverbot bei der Videomessung darüber ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsät…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. März 2010 — In der Diskussion um die Vidoemessung hat sich jetzt auch das OLG Brandenburg zu Wort gemeldet. Es sieht in seinem Beschluss v.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Juni 2010 — Es gibt im Strafverfahren kaum einen Bereich, in dem die Anforderungen der OLG so hoch sind, in dem aber auch so viel Fehler ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. August 2010 — Häufig übersehen wird § 57 Abs. 6 StGB, wonach das Gericht von der an sich gebotenen Aussetzung der Vollstreckung des Strafrest…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Wir hatten ja vorgestern über die Entscheidung des OLG Düsseldorf zu PoliscanSpeed berichtet (vgl. hier). Jetzt hat auch das OL…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Mai 2010 — Nachdem in den letzten Monaten schon das OLG Düsseldorf und das KG kurz und bündig das Messverfahren “Poliscan” zum standardisi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte in der vergangenen Woche über die Entscheidungen des OLG Düsseldorf und über die des OLG Karlsruhe zu Poliscan Sp…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2010 — Da habe ich gestern zur Entscheidung des AG Lübben noch geschrieben, dass obergerichtliche Rechtsprechung zu PoliscanSpeed nich…
