Das Klo als Fluchthelfer
am 04.08.2006 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Einmal mehr ist der Gang zur Toilette der Weg in die Freiheit gewesen. Gestern mußte allerdings der Aufpasser mal, als der Patient des Maßregelvollzugs die Gelegenheit zu einem Ausflug nutzte.
Eine 17-stündige Suche blieb erfolglos. Der Flüchtling …
Anwalt als Fluchthelfer?
Knastblog / Ein Rechtsanwalt steht im Verdacht, Gefangenen bei einem Ausbruch aus der JVA Rennelberg geholfen zu haben. Die Staatsanwaltschaft vermutet, der Jurist habe ein Sägeblatt in seiner Aktentasche mit in die Justizvollzugsanstalt gebracht. Zwei mutmaßl…
Offenlegung von Nebeneinkünften
Handakte WebLAWg / Sechs Bundestagsabgeordnete klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Veröffentlichung ihrer Nebeneinkünfte. Der CSU-Politiker Max Straubinger sagte der Berliner Zeitung, sein Anwalt habe die Schrift gestern in Karlsruhe eingereicht. Zu den…
Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert
Recht und Alltag / Ein Unfall, der sich in einem Krankenhauszimmer auf dem Weg zur Toilette ereignet, ist in der Regel nicht versichert. Ausnahmen sind nur bei besonderen krankenhaustypischen Gefahren möglich. Das entschied heute der 8. Senat des Hessischen Landessozi…
1000 & 1 Markenproblem
MarkenBlog / Namensproblem für Berliner Seifenladen. Der kleine Laden heißt 1000 & 1 Seife, und dieser Name aus der Märchenwelt ist genau das Problem. Denn Aldi betreibt seit zwei Jahren in Mannheim einen Restpostenmarkt unter dem Namen “1001 Taus…
Examenskandidat verpfeift Oberstaatsanwalt
kanzlei-hoenig.info / Bei den Staatsexamen-Prüfungen der Juristen Anfang September hat es möglicherweise eine zweite Panne gegeben. Ein Oberstaatsanwalt soll in seiner Arbeitsgruppe rechtzeitig vor dem Prüfungstermin das exakte Thema der Strafrechtsklausur…
Der Sirius-Fall reichte dem Fernsehen letztlich nicht - Gästesuche für Fernsehsendung mit justizministerieller Hilfe
walfischbucht / Ich weiß nicht, wie es in BW mit der personellen Ausstattung von Gerichten und StAs aussieht, aber wenn - wie die Stuttgarter Zeitung hier schreibt - das Justizministerium freie Kapazitäten für die Suche nach Fernsehshow-Gästen sieht kann es so…
Anschließend versuchten die Polizisten sich gegenseitig festzunehmen
BERLIN BLAWG / Die Berliner Zeitung berichtet, dass sich bei einem Atommüll-Castor-Transport aus dem französischen La Hague nach Gorleben mehrere Berliner Polizisten mit ihren niedersächsischen Kollegen eine Schlägerei geliefert hätten. Die Berliner versucht…
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