Das ist ein dicker Hund - nein einfach ein schlechter Scherz
am 27.01.2008 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und AlltagGefälschte Briefe an die Wähler haben unmittelbar vor der Niedersachsen-Wahl Landtagswahl in Hannover für Aufruhr gesorgt. In den echt wirkenden Schreiben heißt es, die Wahl werde von diesem Sonntag auf Februar verschoben. Das ist ein dicker Hund, kommentierte der niedersächsische Wahlleiter, Karl-Ludwig Strelen, den Täuschungsversuch. Die Briefe seien in mehreren Stadtteilen an die Haushalte verteilt worden, berichtete die Polizei. Die Beamten ermitteln wegen versuchter Wahlfälschung und Urkundenfälschung. Ich fordere alle Wählerinnen und Wähler auf, derartigen Schreiben keine Beachtung zu schenken und am Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, sagte Strelen. Die Briefe sind deklariert als Ergänzung der Wahlunterlagen und sind mit der Unterschrift des Landeswahlleiters versehen. In den Kopf ist allerdings nicht mein Logo, sondern das des Innenministeriums kopiert worden, sagt Strelen. Die unbekannten Verfasser würden mit dem Brief versuchen, die Bürger an …
Ermittlungen wegen Wahlfälschung bei der Bundestagswahl 2005
ElbeBlawg / Ein gutes halbes Jahr nach der Bundestagswahl 2005 haben Stadtangestellte in Trier einen skandalösen Fund gemacht: Sie entdeckten 1147 Briefwahlstimmen, die niemals gezählt wurden. Die nicht ausgezählten Umschläge mit den Briefwah…
Wahl paradox
Jurabilis / Man kann es nicht oft genug betonen (ich weiß gar nicht, ob die Unionsspitze im Wahlkampf darauf hingewiesen hat, befürchte aber, dass sie das nicht übers Herz brachte):Die Dresdener Wähler im Wahlkreis 160, die am 2. Oktober zur Urne gehen, wer…
Wahltaktik
muepe.de | weblog peter müller / Wahltaktische Empfehlungen für den kommenden Sonntag finden sich auf wahlrecht.de. Die Seite wird von Physiker Martin Fehndrich zusammen mit zwei Juristen betrieben und bietet umfassende Informationen zum Thema Wahl. Im Hinblick auf die Nach-Wahl i…
Falschparken mit fotokopiertem Schwerbehindertenausweis kann Urkundenfälschung sein
strafblog / Gemeinhin wird die Erstellung einer Fotokopie eines (gefälschten) Dokumentes und deren Gebrauch nicht als Urkundenfälschung angesehen, da ein Fotokopie gerade keine Urkunde darstellt. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat aber in einem jetzt veröffe…
Wahl für Faxbesitzer
Juristisches und Sonstiges / Vom 29. November bis 5. Dezember 2005 haben die Österreicherinnen und Österreicher Gelegenheit, sechs der insgesamt 35 Mitglieder des ORF-Publikumsrats per Direktwahl zu ermitteln.Insbesonders die, die ein Faxgerät haben, denn die Wahl…
Wahl-O-Mat
JIPS News / Viele Wähler und Wählerinnen sind noch unentschlossen, wenn sie am 18.September vor die ...…
» StGB - Einzelnorm
» Hessen und Niedersachsen: Hochspannung vor der Schicksalswahl für Koch und Wulff - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Showdown in Wiesbaden und Hannover: Die Wähler entscheiden heute über die politische Zukunft von Hessens Ministerpräsident Roland Koch und Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff. Aber es geht nicht nur um die beiden CDU-Spitzenp…
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