Schönheitsreparaturklausel unwirksam wegen Farbdiktat
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturkla…
Brief vom Vermieter:
… die neueste Rechtsprechung hat dazu geführt, dass die Regelungen in Ihrem Mietvertrag bezüglich der laufenden Schönheitsreparaturen § 8 Abs. 2 und bei Beendigung der Mietzeit § 12 Abs. 1 unwirksam geworden sind. Wir möchten aufgrund dessen, den mit Ihnen geschlossenen Mietvertrag unter Beachtung der Rechtsprechung neu fassen. In der Anlage fügen wir ein Angebot für eine Nachtragsvereinbarung bei, die dem von beiden Seiten in der Vergangenheit Gewünschten am nächsten kommt.
Die Mandantin war erfreut, als ich ihr bestätigte, dass der Vermieter den Abschluss der Vereinbarung nicht verlangen kann. Er kann auch nicht kündigen. Oder die Miete erhöhen, wei…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. Januar 2009 auf http://www.lawblog.de.
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturkla…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. April 2009 — Eine im Wohnungsübergabeprotokoll vereinbarte Endrenovierungsklausel ist nicht deshalb unwirksam, weil der Mietvertrag eine unw…
scheidungsfix | 24. Juli 2010 — "Wenn ich aus der Ehewohnung ausgezogen bin, brauche ich auch keine Miete mehr zu bezahlen." Klngt gut - ist aber meistens fals…
Dies und das ... | 23. Mai 2010 — Der Abschluss eines Mietvertrages ist auch für den Vermieter mit Zeit und Aufwand verbunden. Klar, dass sich mancher Vermieter die…
Rechtsanwalt News | 18. Juni 2008 — Ist eine Klausel in einem Mietvertrag wirksam, nach der die Schönheitsreparaturen mit neutralen, deckenden, hellen Farben und T…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. April 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung bestätigt, nach der eine Klausel zur Durchführung der Schönheitsreparature…
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturklauseln im Mietver…
Dies und das ... | 5. August 2010 — ... von Mandanten Frage: In unserer Wohnung ist die Badewannenarmatur defekt. Einschließlich Einbau kostet die Reparatur mehr …
Rechthaber | 14. Januar 2009 — Mietverträge enthalten meist eine Klausel wie “Die Wohnfläche beträgt (ca.) … qm”. Auch im häufig verwendeten “Einheitsmietvert…
Handakte WebLAWg | 3. Juni 2008 — Wird in einem Mietvertrag – abweichend von der gesetzlichen Regelung - vereinbart, dass die Kosten für die Schönheitsreparature…