6 setzen, Frau Zypries
Jurabilis | 26. November 2007 — Dass Frau Zypries der Auffassung ist, die Vorratsdatenspeicherung sei verfassungsrechtlich unbedenklich, wissen wir ja nun. Spanne…
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im Deutschlandfunk:
Aber das Recht auf informationelle Selbstbestimmung heißt ja nur, dass Bürger darüber informiert werden müssen, wer was von ihnen speichert.
Das Bundesverfassungsgericht hat im Volkszählungsurteil etwas anderes gesagt:
Das Grundrecht gewährleist…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. November 2007 auf http://www.lawblog.de.
Jurabilis | 26. November 2007 — Dass Frau Zypries der Auffassung ist, die Vorratsdatenspeicherung sei verfassungsrechtlich unbedenklich, wissen wir ja nun. Spanne…
blat.antville: Simon's Blawg | 9. Oktober 2008 — manifestierte das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" schon am 15.12.1983 (!) weitsichtig mit diesen Leitsätzen: 1. Unter…
Datenschutzbeauftragter Online | 31. Juli 2008 — Ich muss auf Heise etwas interessantes von Google lesen: Eine solche Klage […] will Google nun mit dem Argument abwehren, e…
RA J. Melchior, Wismar | 19. November 2007 — Ein Kommentator erinnerte mich an ein Zitat, das ich in der Tat neulich übersehen habe, der geneigten Leserschaft aber auf kein…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 20. August 2009 — Ich bin zwar kein Verkehrsrechtler, aber diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG, 2 BvR 941/08 vom 11.8.200…
Datenschutzbeauftragter | 8. Oktober 2010 — Wie wir bereits berichteten ist es nächstes Jahr abermals soweit, die Volkszählung steht wieder vor der Tür, dieses Mal nat…
mindermeinung.de | 12. Januar 2005 — Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte bereits mehrfach ihre Absicht kundgetan, heimliche Vaterschaftstests künftig unter S…
Schnüffelblog | 13. Februar 2007 — tagesschau.de veröffentlicht einige Stimmen zu „Kommissar Trojaner" „Zypries lässt "Kommissar Trojaner" warten Bundesjustizministe…
JuracityBlog | 15. Dezember 2009 — Seit heute Vormittag verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun endlich über die Verfassungsbeschwerden gegen die verdachtsu…
Datenschutzbeauftragter Online | 6. Dezember 2011 — Das IITR hat bei Facebook eine Fanseite zum Datenschutz eröffnet. Unter www.facebook.com/datenschutzkodex können sich am Datens…