Die Griechen stimmen über die europäischen Euro-Beschlüsse zum EU-Rettungsschirm mittels eines “Referendums” ab (siehe dazu etwa den Artikel der SZ). Es handelt sich hierbei um eine Form direkter Demokratie, da unmittelbar durch das Volk und nicht mittelbar durch die gewählten Staatsorgane eine Entscheidung herbeigeführt wird. Aufgrund der Aktualität und Bedeutsamkeit dieses Themas kann in anstehenden mündlichen Prüfungen damit gerechnet werden, dass die Grundsätze der direkten Demokratie deshalb zumindest auf unserer nationalen Ebene Prüfungsgegestand werden.
Gut, dass wir uns bereits mit der Problematik beschäftigt haben, so dass auf den entsprechenden Artikel zum Thema “Volksentscheide” verwiesen werden kann.
Verwandte Artikel: Verfassungsrichter Huber fordert Volksabstimmung als Legitimation für weitreich… » Vollständiger ArtikelErschienen 3. November 2011 auf http://www.juraexamen.info.
Juraexamen.info | 18. September 2011 — Wie der Spiegel berichtet, hat sich Verfassungsrichter Peter Michael Huber zur Euro-Schuldenkrise geäußert. Verfassungsri…
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2007 — Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reform…
Reuters | 30. Juni 2009 — Karlsruhe (Reuters) - In Deutschland hat der EU-Vertrag von Lissabon eine entscheidende Hürde genommen. Das Bundesverfassungs…
STEUERRECHT | 7. Juni 2006 — Aus der Pressemitteilung des Bundesfinanzministerium (Nr. 71/2006 vom 06.06.2006): “Arbeitsergebnisse der Lohnsteuer-Außenprü…
Andere Ansicht | 5. November 2011 — Die Griechen sollen ja die Sache mit der Demokratie quasi erfunden haben. Das Theater um die griechische Volksbefragung komment…
Reuters | 22. März 2011 — Berlin (Reuters) - Die CSU-Landesgruppe will jeden Einsatz des Euro-Rettungsschirms an die Zustimmung des Bundestages knüpfen. …
Handakte WebLAWg | 30. Juni 2009 — Deutschland darf den EU-Reformvertrag von Lissabon vorerst nicht ratifizieren. Erst müssten die Beteiligungsrechte von Bundesta…
Reuters | 30. Juni 2009 — Brüssel (Reuters) - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Vertrag von…
Reuters | 23. September 2009 — Berlin (Reuters) - Nach monatelanger Verzögerung ist in Deutschland der Weg für den EU-Reformvertrag von Lissabon endgültig fre…
Juraexamen.info | 18. November 2011 — Das Bundesverfassungsgericht hatte über eine konkrete Normenkontrolle nach Art. 100 Abs. 1 GG zu entscheiden (Beschluss v. 04.1…
Nicht die Finanzmärkte, das Volk soll jetzt das Sagen haben: Das griechische Referendum über die Euro-Beschlüsse hat etwas Bestechendes. Und doch herrscht Unglauben und Entsetzen, die Griechen freuen sich nicht über diese Abstimmung. Sie haben die Wahl zwischen Fegefeuer und Hölle. Es hätte auch einen anderen Weg gegeben, der Demokratie zu ihrem Recht zu verhelfen.
