Das Geschäft mit dem Verkauf deutscher Gerichtsurteile
Archivalia | 19. September 2011 — http://sozialberatung-kiel.de/2011/09/03/das-geschaft-mit-dem-verkauf-deutscher-gerichtsurteile-und-was-sich-dagegen-tun-lasst/ Au…
Das Geschäft mit dem Verkauf deutscher Gerichtsurteile – und die Alternativen!
Nach deutschem Urheberrecht sind Gesetze und Gerichtsentscheidungen in Deutschland „gemeinfrei“, d.h. jeder darf sie kostenlos kopieren und veröffentlichen. Denn die Urheber der Urteile – die Richter – werden für ihre Arbeit von der Solidargemeinschaft der Steuerzahler bezahlt. In der Praxis wird der Zugang zu Judikaten über das Internet in Deutschland allerdings erheblich erschwert: Bund und Länder haben mit Datenbankbetreibern – allen voran der Juris GmbH – exklusive „Lieferverträge“ geschlossen. Hierüber hat jüngst der SPIEGEL ausführlich und gut recherchiert berichtet (Jura-Datenbanken: So verdienen Finanzinvestoren am Verkauf deutscher Urteile). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,755813,00.html Wer sich weiter informieren will, dem sei der Beitrag im Blog De Legibus „Juris im Spiegel des SPIEGEL“ mit zahlreichen weiterführenden Links empfohlen. http://blog.delegibus.com/2011/04/12/juris-im-spiegel-des-spiegel-2/ Weiter: Das Geschäft mit dem Verkauf deutscher Gerichtsurteile – und die Alternativen! « Sozialberatung Kiel http://sozialbera…
» Vollständiger ArtikelThemen: Netzwelt , Jura , Der Spiegel , Bund , Bedankt , Geschaft
Erschienen 18. September 2011 auf http://sozialrechtsexperte.blogspot.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Beliebte Posts des Sozialrechtsexperten im September 2011
sozialrechtsexperte | 4. Oktober 2011 — 1. Die Bundesagentur für Arbeit hat über Jahre hinweg unzulässig Mahngebühren bei Hartz-IV-Empfängern erhoben. http://sozialrechts…
Empfehlungen zur Ausführung einer Satzungsermächtigung bei den Kosten der Unterkunft und Heizung im SGB II und XII vom Deutschen V…
sozialrechtsexperte | 30. Juli 2011 — A. Die Satzungsermächtigung bei den Kosten der Unterkunft (§ 22 a SGB II) ........................................................…
Leistungen für Bildung und Teilhabe gem. §§ 28, 29 SGB II
sozialrechtsexperte | 9. August 2011 — Ein Aufsatz von Uwe Klerks - Fachanwalt für Sozial- und Versicherungsrecht,Essen Fazit: die Regelungen im Einzelnen sind verfassun…
Ist dem Antragsteller der Betrag aus dem Verkauf der Wertpapiere während des Leistungsbezugs auf seinem Girokonto gutgeschrieben w…
sozialrechtsexperte | 16. August 2011 — §§ 11,12 SGB II Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 28.04.2011, - L 7 AS 493/11 B - Wertpapierguthaben zählt zum…
Ein Bereicherungsanspruch nach § 812 Abs. 1 BGB ist als Vermögen im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB II anzusehen.
sozialrechtsexperte | 31. August 2011 — Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 31.05.2011, - L 3 AS 147/09 - Vermögen dient nicht der "baldigen" Beschaffung eines…
Niederlassungserlaubnis Einkommen: Niederlassungserlaubnis für Ausländerin mit deutschen Kindern
sozialrechtsexperte | 17. August 2011 — Das BVerwG hat an 16.08. 2011, AZ.: 1 C 12.10, entschieden, dass einer Ausländerin die Niederlassungserlaubnis auch dann erteilt …
Zum 01.04.2011 wurde § 39 SGB II geändert. Kann auf eine Kennzeichnung bestehender Forderungen mit Widerspruch/Klage verzichtet we…
sozialrechtsexperte | 27. September 2011 — Mit den Änderungen in § 39 SGB II werden die Fallgestaltungen, in denen Widerspruch und Anfechtungsklage keine aufschiebende Wirku…
Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 36/2011
sozialrechtsexperte | 5. September 2011 — 1. Entscheidungen der Landessozialgerichte zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) 1.1 Landessozialgericht Nordrhein-Westf…
Der Grundsicherungsträger hat im Fall der Ersatzbeschaffung für Ausstattungsgegenstände nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II(a. F.…
sozialrechtsexperte | 4. September 2011 — Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 15.08.2011, - L 19 AS 938/11 NZB - Die Rechtsprechung des BSG) hat hinreiche…
Jura-Datenbanken: So verdienen Finanzinvestoren
am Verkauf deutscher Urteile
Juris im Spiegel des SPIEGEL « De legibus-Blog
28 Prozent Umsatzrendite - der Digital-Verlag Juris erzielt unter anderem mit Online-Datenbanken deutscher Rechtsprechung traumhafte Gewinne. Eigentlich gehören die Urteile der Allgemeinheit. Doch ein Vertrag mit dem Bund garantiert Juris exklusive Vorteile.
Juris im Spiegel des SPIEGEL « De legibus-Blog
