Das Gericht als Zweckveranlasser
am 02.05.2008 von JurabilisWir wussten, dass mit Gewalt zu rechnen war. Die Polizei hatte dagegen eine Taktik entwickelt, die aber durch das Oberverwaltungsgericht unterlaufen wurde so der hamburgische Innensenator Nagel. Die wahren Chaoten …
Waffenfreie Zone
ElbeBlawg / Nach Ansicht von Hamburger Innensenator Udo Nagel (parteilos) könnte es die ersten Waffenverbotszonen in Hamburg bereits Anfang 2007 geben. „Wir werden dann in bestimmten Gebieten das Tragen auch von legalen Waffen wie Messern verbieten…
Der Zweckveranlasser: (K)eine Figur von Walter Jellinek
Jurakopf / Das braucht man jetzt weniger fürs Examen, ist aber am Rande interessant: Der “Zweckveranlasser” wird häufig als eine Figur beschrieben, die von Walter Jellinek geschaffen wurde. In der Tat ist das aber zweifelhaft, da die Systematik de…
Ansatz zu einer Alternative zum Zweckveranlasser
Jurakopf / Nach meinen rudimentären Überlegungen gestern zur Rechtsfigur des Zweckveranlassers, habe ichheute morgen schnell meine Gedanken in eine Datei gepackt und hinterlege die hier. Ich kann leider momentan das Thema nicht ernsthaft angehen (dabei finde…
Hobbyschnüffler gesucht!
Schnüffelblog / Wie die taz berichtet, sucht Hamburgs Verfassungsschutz Hobby-Spitzel. Unter einer Hotline nehmen die Schlapphüte ab sofort Hinweise aus der Bevölkerung entgegen, um diese mit nachrichtendienstlichen Mitteln aufzuarbeiten. Das hat nichts mit Denunz…
VG Karlsruhe: Gewalt in der Familie und Befugnisse der Polizei
JuracityBlog / Bei Gewalt in der Familie hilft dem Opfer das Gewaltschutzgesetz. Nach dem Grundsatz “wer schlägt, der oder die geht; wer geschlagen wird, der oder die bleibt” kann dem Opfer, ob weiblich oder männlich, die Wohnung alleine vor&…
Mutter schlägt rostigen Nagel in den Kopf eines Kleinkindes
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine offenbar geistig verwirrte Mutter hat in Indonesien einen rostigen Nagel in den Kopf ihres kleinen Kindes geschlagen. Der 22 Monate alte Junge habe in einer Notoperation gerettet werden können, teilte ein Krankenhaussprecher in Jakarta mit. Die…
Neuer Vize für das Hamburgische Verfassungsgericht
ElbeBlawg / Nachdem das Hamburgische Vefassungsgericht im Juni mir Gerd Hader einen neuen Präsidenten bekommen hat, wurde nun auch der Posten des Vizepräsidenten neu besetzt. Laut Hamburger Abendblatt wurde der Präsident des Verwaltungsgerichts…
Das passende Haus zum Fallrohr
RA-Blog / Wie die Polizei Aachen mitteilt, wurde heute morgen eine Hausbesitzerin durch laute Geräusche an der Fassade darauf aufmerksam, dass jemand dabei war, das dort montierte Fallrohr abzubrechen. Die herbeigerufene Polizei konnte den Mann mit seinem Fa…
» Mai-Krawalle: Politiker und Polizei kritisieren Justiz - Deutschland - FOCUS Online
Die Hamburger Polizeibilanz nach den StraÃenschlachten vom 1. Mai listet 250 Festnahmen, 26 verletzte Polizisten und 25 Kubikmeter Glasscherben und Müll auf. Innensenator Nagel und die Polizeigewerkschaft machen dafÃ&fra…
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