Das Finanzamt auf den Spuren von Internet-Verkäufern
am 18.03.2008 von auchRecht.de
Bekanntlich versuchen viele Ebay-Verkäufer die gesetzlichen Verbraucherrechte wie das Widerrufsrecht, aber auch die Gewährleistungsrechte, dadurch zu umgehen, indem sie als private Verkäufer auftreten. Andere wiederum haben erst privat verkauft und dann gar nicht gemerkt, daß ihre Tätigkeit einen Umfang angenommen hat, der mittlerweile als gewerblich einzustufen ist.
Dies kann zum einen zur Folge haben, daß von einem gewerblichen Konkurrenten plötzlich eine Abmahnung ins Haus geflattert kommt. Gründe für eine Abmahnung gibt es in solchen Fällen schließlich reichlich.
Zum anderen - und dies ist noch weitgehend unbekannt - haben auch die Steuerbehörden ein vitales Interesse an und ein Auge auf derartige Verkäufer. Diese scannen nach eigenen Angaben mittels einer speziellen Software mittlerweile 100.000 Internetseiten täglich. Dazu nachfolgend die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 16/7978) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/7782.
“Vorbemerkung der Fragesteller
Die Finanzverwaltung sowie der Zoll fahnden verstärkt nach gewerblichen Verkäufern von Internetauktionshäusern wie Ebay. Die Steuerfahnder setzen dabei die Suchmaschine XPIDER ein. Dieser Web-Crawler ist in der Lage, Verkaufsplattformen jedweder Art zu durchforsten, Querverbindungen zwischen An- und Verkäufen herzustellen und Abgleiche z. B. mit Handelsregistern und anderen Datenbanken vorzunehmen. Die genaue Funktionsweise von XPIDER ist nicht bekannt. Ein besonderes Merkmal von XPIDER ist allerdings die Lernfähigkeit. Die Finanzämter haben in letzter Zeit verstärkt Einzel- oder Sammelauskünfte verlangt, um die Namen von gewerblichen Verkäufern von Internetauktionshäusern zu ermitteln. Hintergrund für dieses Auskunftsersuchen sind Überlegungen, dass mittlerweile der elektronische Handel über Auktions- und Handelshäuser eine erhebliche Bedeutung hat.
Wie …
Fiskus scannt 100.000 Webseiten am Tag ...
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