Das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG)
am 29.04.2008 von Weblawg.de... Das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) setzt die energy using products (EuP) -Richtlinie (2005/32/EG, Ökodesignrichtlinie) der EU um. Ziel dieser Richtlinie und damit des Gesetzes ist es, energiebetriebene Geräte durch Vorgabe von Gestaltungs- und Produktanforderungen zukünftig umweltgerechter und energieeffizienter zu machen. Als energiebetriebene Produkte versteht die Richtlinie alle Produkte, denen vor Inbetriebnahme Energie in Form von Elektrizität, fossilen Treibstoffen oder erneuerbaren Energieträgern …
Energiebetriebene-Produkte-Gesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 7. März 2008 ist das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) in Kraft getreten. Damit wird die EU-Ökodesign-Richtlinie 2005/32/EG in deutsches Recht umgesetzt. Die Ökodesignrichtlinie und das EPBG regeln den Rechtsrahmen für d…
Streit um Jean Pütz Produkte GmbH eskaliert
Handakte WebLAWg / Die Firma Intertee Handelsgesellschaft mbH aus Norderstedt verbietet der Jean-Pütz-Produkte GmbH die Nutzung von Produktnamen aus der Hobbythek. 30 Jahre lang hat Jean Pütz zusammen mit dem Hobbythek-Team allerlei innovative und praktische Dinge en…
Neue EU-Verbraucherkredit-Richtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Der EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat hat sich heute über eine neue Verbraucherkredit-Richtlinie geeinigt. Ziel der Richtlinie ist es, den Verbraucherschutz europaweit durch mehr Transparenz zu verbessern. Die neue Richtlinie folgt in wesentlich…
Neue EU-Verbraucherkredit-Richtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Der EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat hat sich heute über eine neue Verbraucherkredit-Richtlinie geeinigt. Ziel der Richtlinie ist es, den Verbraucherschutz europaweit durch mehr Transparenz zu verbessern. Die neue Richtlinie folgt in wesentlich…
Energieeffizienz-Aktionsplan
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach der EU-Richtlinie für Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen hat das für Energieeffizienz und Energieeinsparung zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Europäischen Kommission den ersten…
Künast hat ne tolle Idee
Andere Ansicht / Verbraucherschutzministerin Renate Künast hat die Bundesbürger zum Kauf deutscher Produkte aufgerufen. Die Grünen-Politikerin sieht dies als Beitrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen: „Jeder kann etwas für mehr Beschäftigung in Deutschland tu…
Energiesteuergesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Regierung nimmt die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom in deutsches Recht zum Anlass, um das Mineralölsteuergesetz durch ein Energiesteuergesetz abzulösen, in das neben dem Mineralöl auch…
Ebay muss Verkauf gefälschter Produkte verhindern
Handakte WebLAWg / Das Internetauktionshaus Ebay muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs Angebote gefälschter Produkte auf seiner Online-Plattform verhindern. Ebay müsse – wenn es von einem Markeninhaber auf eine „klar erkennbare Rechtsverletzung“ hingewi…
Markenproblem für Hobbythek Produkte
MarkenBlog / Vom Markenstreit um die Produkte Oranex und Lightsüß aus der Hobbythek von Jean Pütz berichtet Markenbusiness.…
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