Das Ende einer Abmahnung
am 16.11.2005 von http://sewoma.de/berlinblawg
BERLIN BLAWG berichtete über die Abmahnung gegen einen Forum-Nutzer, der als Nickname für ein Forum in der Bodybuilding-Domäne ein markenrechtliches geschütztes Zeichen benutzt hatte und daraufhin vom Zeicheninhaber wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Markengesetz abgemahnt wurde. Der Kollege Dr. Bahr, der den Abgemahnten vertritt, berichtet nun, dass er gegen den abmahnenden Markeninhaber eine negative Feststellungsklage eingereicht habe, mit dem Ziel, festzustellen, dass keine Ansprüche gegen den Abgemahnten bestehen. Und gestern erging vor dem LG Hamburg ein Versäumnisurteil gegen den beklagten Abmahner. Dr. Bahr erläutert weiter, der “Prozessbevollmächtigte des Beklagten hatte aber schon vorab angekündigt, dass er von diesem Rechtsmittel keinen Gebrauch machen werde. Dies entspricht auch dem bisherigen Verhalten der Beklagtenseite, die zwar ihre gerichtliche Verteidigung angezeigt hatte, dann aber keinerlei inhaltliche Stellungnahme zur Klage abgab, sondern sich ausschwieg.“
So endet …
Abmahnung Supernature-Forum: Negative Feststellungsklage eingereicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im Abmahnungsfall des Supernature-Forums, vgl. die Kanzlei-Infos v. 14.03.2006, hat die Kanzlei Dr. Bahr nunmehr im Auftrage des Forum-Bebtreibers Martin Geuß negative Feststellungsklage eingereicht.Geuß wurde vor kurzem kostenpflichtig abgemahnt u…
WettbewerbsR: Kosten der Abwehr der Abmahnung sind erstattungsfähig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Anwaltskosten für die vorgerichtliche Abmahnung eines Wettbwerbsverletzers sind in einem nachfolgenden gerichtlichen Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht im Wege der gerichtlichen Kostenfestsetzung festsetztbar. Das hat d…
LG Stuttgart: Irrtümliche Abmahnung wegen “filesharings” rechtfertigt negative Feststellungsklage
JuracityBlog / Durch einen Zahlendreher der Staatsanwaltschaft in der IP - Adresse eines Internetnutzers wurde dieser irrtümlich abgemahnt, illegal Musik - Dateien im Internet bereit gestellt zu haben. Der Betroffene wehrte sich gegen die Abmahnung und legte…
LG Flensburg: Unberechtigte Abmahnung trotz Urheberrechtsverletzung - Für das Bestehen einer Wiederholungsgefahr kommt es darauf an, ob trotz der tatsächlichen Verhaltensweise des Störers die Wahrscheinlichkeit für ähnliche Verstöße beseiti
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Voraussetzungen eines Aufwendungsersatzanspruchs des Abmahnenden nach §§ 683 Satz 1, 670 BGB sind nicht gegeben, wenn die Abmahnung nicht dem mutmaßlichen Willen der Abgemahnten entsprochen hat. Der mutmaßliche Wille, ist der Wille, den…
Amtsgericht Bonn: Unberechtigt Abgemahnter kann u. U. Kosten für seine Rechtsverteidigung verlangen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Amtsgericht Bonn hat mit Urteil vom 29.04.2008 (Az. 2 C 525/07) entschieden, dass ein unberechtigt Abgemahnter im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs gegen den Abmahnenden auch die Kosten für eine notwendige Inanspruchnahme eines R…
AG Hamburg: Schadensersatzpflicht bei unberechtigter P2P-Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Urt. v. 11.12.2007 - Az.: 316 C 127/07) hat entschieden, dass eine unberechtigte Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung in einer P2P-Tauschbörse einen Schadensersatzanspruch des zu Unrecht Abgemahnten begründet.Ü…
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