Das Ende der Baugenehmigungen in Polen?

Möglich wäre es, wenn das Ministerium für Transport, Bau und Seewirtschaft seine Pläne umsetzt. Dann könnten womöglich alle in Polen Häuser bauen, ohne davor eine Baugenehmigung erhalten zu müssen. Die Arbeiten an einer Gesetzesänderung werden jedoch mindestens 18 Monate dauern. Das genannte Ministerium erwägt die Abschaffung der Baugenehmigung, da der Premierminister Donald Tusk in seinem Exposé auf das Thema der zu langen Dauer des Verfahrens zur Erteilung einer Baugenehmigung eingegangen ist. Zwar sind schon heute die Fristen bei Genehmigungserteilung gesetzlich festgelegt, doch werden diese in den meisten Fällen von den Beamten nicht eingehalten, so dass die Verfahren mehrere Monate dauern. Aus den Untersuchungen geht insbesondere hervor, dass wenn es um die Verfahrensdauer bei Erteilung einer Baugenehmigung geht, Polen sich erst auf dem weiten 160. Platz befindet. Den jetzigen Plänen nach soll es be…

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Themen: Polen , Rechtsberatung , Ministerium , Polnisches Recht

Erschienen 21. Dezember 2011 auf http://www.polnisches-recht.eu/.

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