Videoabstandsmessungen doch ok?! Jedenfalls meint das das AG Schweinfurt
beck-blog | 18. September 2009 — Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier. Blogleser K.P. Ludwig (Danke an di…
Das BVerfG lässt die Praxis nicht los - Verwaltungsbehörden wenden jetzt bei Abstandsmessungen § 100h StPO an!
Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm erste Stellungnahmen von Verwaltungsbehörden bekannt geworden sind, die als Ermächtigungsgrundlage für Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungsrecht durch Videomessungen auf § 100h StPO verweisen. Auch der Leser "Hansen" teilt hier: #4 mit, ein solches Schreiben bekommen zu haben.
Im Beitrag Videoabstandsmessungen doch ok?! Jedenfalls meint das das AG Schweinfurt habe ich bereits erwähnt, dass auch das AG Schweinfurt dies so gesehen hat.
Problem:
Detlef Burhoff hat dazu in dem Beitrag Alles nur heiße Luft? Zum Umgang mit BVerfG zu Videomessungen richtigerweise auf § 101 StPO hingewiesen. Die hierin vorgesehenen Pflichten werden in der Regel gar nicht im Rahmen von Ordnungswidrigketenverfahren erfüllbar sein, was natürlich misslich ist. W…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bverfg , Praxis , Ordnungswidrigkeiten , Verwertungsverbot , Recht Auf Informationelle Selbstbestimmung , Vks , Matthias Böse , Videoabstandsmessverfahren
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 22. September 2009 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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BVerfG zu Messfotos: 100h ok - also: Ende der Diskussionen?
beck-blog | 9. August 2010 — Vor ein paar Wochen ist die Entscheidung BVerfG, 2 BvR 759/10, Beschl. vom 5.7.2010 veröffentlicht worden - hier der Link zur H…
Alles nur heiße Luft? Zum Umgang mit BVerfG zu Videomessungen
beck-blog | 10. September 2009 — Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". …
3. Reparaturentscheidung (?) aus Karlsruhe – oder: 2 BvR 941/08 und (k)ein (?) Ende
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2011 — Der Beschluss des BVerfG vom 11.08.2011 – 2 BvR 941/08 hat für viel Wirbel und Aufregeung gesorgt, den m.E. das BVerfG hätte ve…
Videomessung: AG Meissen spricht frei!
beck-blog | 9. Oktober 2009 — Langsam nimmt die Rechtsprechung der Amtsgerichte zur Frage der Existenz einer möglichen Ermächtigungsgrundlage für Foto- und …
Die Luft wird ganz dünn, denn: § 100h StPO gilt auch für Videomessungen, sagt das BVerfG
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Ich hatte ja gerade schon über die neue Entscheidung des BVerfG v. 06.07.2010 – 2 BvR 1447/10 berichtet, vgl. hier.Nach einem…
OLG Bamberg 2 SS OWi 1169/09: OLG Bamberg zu Videoabstandsmessungen: § 100h StPO ist die Ermächtigungsgrundlage!
beck-blog | 5. November 2009 — Heute früh ist es durchgesickert: Das OLG Bamberg (Beschl. v. 15.10.2009 - 2 Ss OWi 1169/09) hat als erstes OLG eine Ermächti…
Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Abschleppen - frech - Video - Parken - Nachdenken - Abstand - unmoralisch
beck-blog | 5. September 2010 — Muss einmal wieder sein: Mydlak: Dann parken wir unser Auto doch einfach auf der Überholspur ... VollMachtsBlog: Frechhei…
Brandaktuelle Entscheidung: AG Lübben spricht nach ViDistA-Messung frei
beck-blog | 4. Dezember 2009 — Rechtsanwalt Kucklick aus Dresden hat mir eine Entscheidung des AG Lübben vom 1.12.2009 - 40 OWi 318/08, die ihm bereits am 2…
OLG Oldenburg: Beweisverwertungsverbot bei Videobrückenmessungen
beck-blog | 3. Dezember 2009 — Der Volltext der Entscheidung ist zwar noch nirgends zu finden. Blogleser "Gumpalm" hat aber in SENSATION! BVerfG: Geschwindigk…
