Das bringt 2005? Vom Urheberrecht zum Nutzerrecht?
am 01.01.2005 von http://www.adversario.de/Bislang ist die Einräumung von Nutzungsrechten in § 31 UrhG derart gestaltet, dass die Einräumung unbekannter Nutzungsarten, bzw. die Verpflichtung hierzu unwirksam sind (§ 31 …
Unbekannte Nutzungsarten im neuen UrhG: Musterbrief zum Widerspruch
Telemedicus / Widerspruch gegen die Einräumung unbekannter Nutzungsarten §137 l UrhG Sehr geehrte Damen und Herren, mit der in der aktuellen Gesetzesnovellierung vorgenommenen Änderung in § 31a UrhG-E 2006 „Verträge über unbekannte Nutzungsarten und…
LG München I: Einräumung von Nutzungsrechten für PC-Spiele umfasst auch Spielekonsolen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 24.11.2006 - Az. 21 O 380/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die Einräumung von Nutzungsrechten für PC-Spiele auch Spielekonsolen umfasst.Die Parteien schlossen einen Lizenzvertrages, der u.a. folgende Regelung enthiel…
Verfassungsbeschwerde gegen das neue Urhebergesetz
Recht Medial / Wie der Kollege Dr. Bahr meldet haben die Filmschaffenden, Andres Veiel und Rolf Schübel, Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben, um gegen das neue Urhebergesetz vorzugehen, welches nach ihrer Meinung massive Nachte…
Creative Commons Lizenzen & Urheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten (Einführung)
Web 2.0 & Recht / Bei vielen neuen Problemstellungen, die sich im oder beim Umgang mit dem Internet ergeben, stösst das gute (alte) Urheberrecht an seine Grenzen. Zahlreiche Fragestellungen, die sich völlig neu stellen, sind von den Regelungen des Urheberrecht…
OLG Hamm: Copyright-Vermerk - Zu den Anforderungen an einen - stillschweigenden - Verzicht auf die Urheberbenennung (hier: bei einer Software) bei umfassender Einräumung von Nutzungs- und Verwertungsrechten
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Grundsätzlich hat der Urheber gemäß § 13 UrhG das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk - ergänzt durch die Entstellungs- und Änderungsverbote der §§ 14, 39 UrhG und die Pflicht zur Quellenangabe gemäß § 63 UrhG. Er kann …
Crashkurs Urheberrecht
Juristisches bei unfehlbar.net / Klausel beim Einstellen von Nutzerrezensionen bei amazon.de: Wenn es bei amazon.de keine Juristen gibt - wie es ganz offensichtlich der Fall sein muss - kann man sich solche pseudo-rechtlichen Klauseln eigentlich auch gleich sparen. “Eigentum&…
Zur Anwendbarkeit der GPL
Handakte WebLAWg / Die Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts (hier: an Computerprogrammen) kann auch dann wirksam erfolgen, wenn Dritten gemäß der GNU General Public License (GPL) Nutzungsrechte eingeräumt wurden. Denn durch die GPL werden lediglich ein…
LG München: Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 7 O 24552/04: PDF) hatte über die Angemessenheit der Vergütung von Ãœbersetzern eines Buches zu entscheiden.Der Gesetzgeber hat im Jahre 2002 das Urheberrecht überarbeit und dabei bestimmt, dass Urheber f…
LG Düsseldorf: Marken-Lizenznehmer kann nur mit Zustimmung klagen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 18.03.2005 - Az. 38 O 3/05) hat entschieden, dass der Lizenznehmer eines Markenrechts nur mit Zustimmung des tatsächlichen Markeninhabers den Prozess führen darf. Andernfalls ist die Klage unzulässig.Dies gilt selbst be…
LG München: Übersetzer erhalten mehr Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer kreative Leistungen erbringt, soll auch angemessen an den Früchten seiner Arbeit beteiligt werden. Um diesem Grundsatz Geltung zu verschaffen, hat der Gesetzgeber bei der Reform des Urhebervertragsrechts im Jahr 2002 festgesetzt, dass Urheber fÅ
Google und die Autoren
Law-Blog / Das Motto von Google ist es erklärtermaßen, jeden Informationsbestand auf dieser Welt online durchsuchbar zu machen. Offensichtlich ist das in Gestalt des Internets schon in gewissem Umfang gelungen. Völlig undurchsuchbar liegen aber noch unglaubl…
LG Köln: Bild-Nutzungsrechte aus einem Modelvertrag - Gestattet ein Modelvertrag Eigenwerbung, ist hiervon in der Regel etwa die Anfertigung von Bewerbungsunterlagen (Setcard) nicht aber die Anpreisung einer Tätigkeit als Prostituierte umfasst. Zu
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gestattet ein Modelvertrag Eigenwerbung des Models bzw. des Fotografen, ist ein entsprechender Passus bei Auslegung nach dem Empfängerhorizont (§§ 133, 157 BGB) und unter Berücksichtigung der für die Ãœbertragung urheberrechtlicher Nutzungs…
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