Das berühmteste Meer Deutschlands - die Elbe
am 09.03.2007 von http://andere-ansicht.eu
Die Elbe ist ein Meer, berichtet das Handakte WebLAWg mit Verweis auf eine Pressemitteilung des EuGH.
Gut, das ist ersteinmal überraschend, da man ja dachte, die Elbe sei ein Fluss. Der EuGH hat es sich aber in der entschiedenen Vorlagefrage nicht so einfach gemacht und nach allen Regeln der Kunst ausgelegt, wodurch im Ergebnis festgestellt wurde “Der Begriff „Meeresgewässer der Gemeinschaft“ (…) bezieht sich auf alle Gewässer, die von sämtlichen für den gewerblichen Seeverkehr tauglichen Seeschiffen einschließlich derjenigen mit der größten Kapazität befahren werden können.”, nachzulesen im Urteilstext.
Das führt dazu, dass die Elbe teilweise eben doch ein Meeresgewässer ist. Zumindest steuerlich, denn letztlich ging es um die Frage, ob die verbauchten Mineralöle des Wasserfahrzeugs des Klägers von der Steuer zu befreien sind oder nicht.
Damit zeigt …
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