Wer “Bavaria” hört, denkt an weißblauen Himmel, Gamsbärte und Bierseeligkeit. Letztere scheint nun erheblich gestört. Denn bei “Bavaria” denken viele Holländer offenbar an ein eigenes Bier.
Um dieses entspann sich ein Rechtsstreit, wollte doch der Bayrische Brauerbund den Holländern untersagen, das Bier “Bavaria” zu nennen, da bayrisches Bier eine geschützte geografische Angabe ist. Nachdem das Landgericht und das OLG München dem Ansinnen stattgegeben hat, kamen dem BGH Zweifel. Der EuGH, dem der BGH die Sache zur Vorabentscheidung vorlegte, hatte nunmehr zu entscheiden (Urteil v. 22.12.2010, Az.: C-120/08; siehe beck-aktuell hier), und er entschied gegen die bayrischen Brauer.
Der EuGH stellte fest, dass die Marke “Bavaria” seit 1995 in Deutschland Markenschutz genießt. Die bayrischen Bierbrauer hatten 1993 bereits beantragt, bayrisches Bier als geschützte geografische Angabe schützen zu lassen. Dem wurde allerdings erst im Jahre 2001 stattgegeben.
Das war Anlaß für den EuGH, das nunmehrige Ansinnen der Bierbrauer zurückzuweisen. Denn jedenfalls entfalte die geschützte geograf…
» Vollständiger ArtikelErschienen 3. Januar 2011 auf http://www.bella-ratzka.de.
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Mit der geschützten geografische Angabe (g.g.A.) «Bayerisches Bier» kann der Bayerische Brauerbund nicht verhindern, dass die niederländische Brauerei Bavaria NV ihr Bier weiter unter der Marke «Bavaria» vertreibt.
