Das Bayerische Oberste
am 27.12.2004 von Jurabilis
Beim Verein der Freunde des Bayerischen Obersten Landesgerichts finden sich einige hübsche Zitate, die auf außerbayerische Leser - wieder einmal - etwas sezessionistisch wirken müssen:
„Ich sehe in dem Bayerischen Obersten Landesgericht eines der letzten Reservate, die Bayern noch hat, …
Abschaffung des BayObLG
muepe.de | weblog peter müller / Der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München befasst sich morgen mit der von der CSU-Mehrheit im Landtag beschlossenen Abschaffung des Bayerischen Obersten Landesgerichts. Wie berichtet hat dagegen u.a. der Verein der Freunde des Bayerischen Obe…
Organklage für das BayObLG
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem bereits, wie berichtet, der Verein Freunde des Bayerischen Obersten Landgerichts gegen die Auflösung des Bayerischen Obersten geklagt hat, hat nun auch die SPD vor, die Auflösung gerichtlich überprüfen zu lassen:Der Bayerische Verfassung.…
für BayObLG
Streitsache / Blog / Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Auflösung des BayObLG per Organklage von BayVerfGH überprüfen lassen.Zwar stehe es dem Gesetzgeber zu, die Gerichtsorganisation zu verändern, doch bedürfe jeder Eingriff in bewährte Strukturen ei…
Popularklage für das BayObLG
muepe.de | weblog peter müller / Der Verein Freunde des Bayerischen Obersten Landgerichts wollen das vom bayerischen Landtag beschlossene Auflösungsgesetz, mit dem das BayObLG abgeschafft werden soll, mittels einer Popularklage für nichtig erklären lassen.Die Staatsregierung ha..…
Das Ende des Bayerischen Obersten
muepe.de | weblog peter müller / Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden (Urteil v. 29.09.2005, - Vf. 3-VII-05; Vf. 7-VIII-05), dass die durch § 1 BayObLGAuflG angeordnete Auflösung des BayObLG mit der Bayerischen Landesverfassung vereinbar ist. Zur PM des Bay…
Bayerisches Oberstes
muepe.de | weblog peter müller / Nach Informationen der Augsburger Allgemeinen will der Bayerische Verfassungsgerichtshof das Urteil über die Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) am 29.09.2005 verkünden.…
Bayerisches Oberstes Landesgericht wird Mitte nächsten Jahres aufgelöst
Jurabilis / Das Bayerische Oberste Landesgericht, eine fast 400 Jahre alte, bundesweit einzigartige Institution, wird abgeschafft. Das ist trotz massiver Proteste von Juristen aus ganz Deutschland nun beschlossene Sache. Die CSU-Mehrheit im bayerischen Landtag…
BayObLG wird ausgetrocknet, ein Frosch berichtet
Streitsache / Blog / Mit dem Gesetz zur Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts und der Staatsanwaltschaft an diesem Gericht vom 25.10.2004 ist die Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung in die Tat umgesetzt worden. Ein Abgeschaffter, ein Frosch in ei…
2 BvR 2680/07 vom 01.04.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die fachgerichtliche Auslegung und Anwendung des bayerischen Staatslotteriegesetzes, nach der auch die gewerbliche (Weiter-)Vermittlung der vom Freistaat Bayern veranstalteten Lotterien und Wetten jenseits der dem B…
Gedanken eines Abgeschafften, oder: Vom Quaken der Frösche
Jurabilis / Natürlich waren Fehlvorstellungen zur Wertigkeit der Justiz im öffentlichen Leben zu korrigieren. Wenn man in der Zeitung liest, dass die Staatsregierung beschlossen hat, den entfallenden Bundeszuschuss für die Bamberger Symphoniker in Höhe von…
Watschn für das BayObLG - Verkennung der Reichweite effektiven Rechtsschutzes.
mindermeinung.de / Die Richter am BVerfG Broß, Osterloh und Mellinghoff in ihrer Eigenschaft als Mitglieder der 3. Kammer des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichtes haben am 31.10.2005 folgende Entscheidung (Az.: 2 BvR 2233/04) getroffen: Kernaussage: Das rechtswid…
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