Manchmal versteht man es nicht,..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Mai 2010 — wie sorglos doch von Verteidigern mit der Formenstrenge der Revision um gegangen wird. Anders kann man den Beschl. des BGH v. …
Das ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts…
“Es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich aus einem Aktenkonvolut denkbare Verfahrensfehler selbst herauszusuchen und den dazu möglicherweise passenden Verfahrenstatsachen zuzuordnen” hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 14. April 2010 in dem Verfahren 2 StR 42/10 festgestellt und die betreffende Revision als unzulässig zurückgewiesen.
Der BGH begründet dies unter Bezugnahme auf die Stellungnahme des Generalbundesanwaltes wie folgt begründet:
Es genügt den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Revisionsvortrag (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO) nicht, wenn Aktenbestandteile und Ausschnitte aus dem Hauptverhandlungsprotokoll – wie es in der …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , § 344 Stpo , Revision , Bundesgerichtshof
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 7. Mai 2010 auf http://www.sokolowski.org/.
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