Das anonyme Blog
am 30.04.2005 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Die anonyme Sprache gehört zu den amerikanischen Grundrechten und stellte interessante Fragen im Ordre Public-Bereich bei zwischenstaatlichen Konstellationen dar, beispielsweise der sogenannten Pflicht zum Impressum, die in den USA unvorstellbar ist. Die Electronic Frontier Foundation als Verfechterin der Verfassungsrechte im Internet stellt mit der Übersicht How to Blog Safely (About Work or Anything Else) einen Empfehlungsrahmen zur Verfügung. …
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier
anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V…
Steinmeier für gemeinsame Führungsrolle Europas und der USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die USA und Europa sollten nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in zentralen politischen Fragen gemeinsam eine Vorreiterrolle einnehmen. Die neue US-Regierung unter Präsident Barack Obama biete die Cha…
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
Steinbrück - Steuersenkungspolitk wäre ungerechte Umverteilung
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sich erneut entschieden gegen Forderungen nach umfassenden Einkommensteuer-Senkungen gewandt. Der Großteil solcher Entlastungen käme bei den höheren Einkommensgruppen a…
Bundestag verabschiedet Haushalt 2009 - Neuverschuldung steigt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat am Freitag den Bundeshaushalt für 2009 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 388 Abgeordnete für und 138 gegen das Zahlenwerk. Das Budget sieh…
AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?
JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…
Rückschlag für Porsche
Handakte WebLAWg / VW-Großaktionär Porsche hat im Kampf um die Kontrolle bei VW eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Hannover wies die Klage Porsches ab, die in der VW-Satzung festgeschriebene 20-prozentige Sperrminorität des Landes aufzuheben. Damit setzte sic…
LG Nürnberg-Fürth: Urteil zur Domain-Pacht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: 6 O 9057/07) hat einige der wenigen Gerichtsurteile zu Fragen der Domain-Pacht gefällt.Der Verpächter hatte dem Pächter die Domain unter der Bedingung gegeben, dass er - der Verpächter - an sämt…
Erbschaftsteuer - Veranstaltungshinweis
Paluka.de: Blog / Die PS&P Bildung GmbH lädt am 08.12.2008, 18:00 - 20:30 Uhr, zur kostenlosen Informationsveranstaltung "Unternehmensnachfolge nach der Erbschaftsteuerreform - Informationen aus erster Hand" ein. Die Veranstaltung findet in den Sch…
Keine GEZ-Gebühr für Bürorechner
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regel…
Autoindustrie trennt sich von Tausenden Zeitarbeitern
beck-blog / Die Zeitarbeitsbranche gilt gemeinhin als Frühindikator für die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Demnach steht es nicht gut für die deutsche Wirtschaft. Vor allem in der Automobilindustrie haben zuletzt Tausende Leiharbeitnehmer ihren Job verlo…
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