Das Amtsverständnis des Bundespräsidenten
am 31.12.1969 von http://www.aktenvermerk.atHeinz Fischer, der bekanntlich — freundlich gesagt — schon als langjähriger Präsident des Nationalrats aus seinen parteipolitischen Affiliationen zu keiner Zeit ein Hehl gemacht hat, scheint dieses Amtsverständnis auch als Bundespräsident behalten zu haben. Es fällt jedenfalls schwer, seine jüngsten Äußerungen zum Thema “Erbschaftssteuer” bzw Abschaffung (der VfGH hat bekanntlich die gegenwärtige Regelung für verfassungswidrig …
Das Geständnis des Wettpaten
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Er rechnete, er kokettierte und er gestand: Ante Sapina, der Wettschieber im größten Fußballskandal seit 30 Jahren. Vor dem Berliner Landgericht beschuldigte der Kroate aber auch den Schiedsrichter Hoyzer. D…
Das Rechtsverständnis des Günther K.
37sechsBlog / Nun hat das 37sechsBlog kein besonders großes Augenmerk auf Heidi respektive auf das Treiben ihres Vaters geworfen. Doch Vater Günther scheint ganz besondere Vorstellungen von unserer Rechtsordnung zu haben, wie ein Fax von Günther Klum an das Han…
Ansprache des Bundespräsidenten
ElbeBlawg / Das Fernsehprogramm der ARD weist heute von 19:56 bis 20:00 Uhr eine Ansprache des Bundespräsidenten aus. Leicht verwundert wusste das Internet aber schnell Antwort: es handelt sich um eine Ansprache zur Woche der Welthungerhilfe. …
Exekution von Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes
Aktenvermerk / Artikel 146. (2) Die Exekution der übrigen Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes liegt dem Bundespräsidenten ob. Sie ist nach dessen Weisungen durch die nach seinem Ermessen hiezu beauftragten Organe des Bundes oder der Länder eins…
Bundespräsident Köhler: Keine Gnade für Christian Klar
medien-gerecht / Bundespräsident Köhler hat das Gnadengesuch von Christian Klar abgelehnt. Das berichten derzeit übereinstimmend alle Nachrichtenagenturen. Eine Stellungnahme des Bundespräsidenten steht allerdings (hoffentlich) noch aus.…
Anwaltverlag übt … oder Content is king
JuracityBlog / So sieht er aus, der neue Newsletter des Anwaltsverlags: —————————————————————————- MARKTPLATZ-RECHT…
Bundespräsident kritisiert und zweifelt an Schäuble
medien-gerecht / In einem Sommerinterview für Berlin.direkt hat der Bundespräsident Horst Köhler die Pläne von Innenminister Schäuble kritisiert, weitere repressive Maßnahmen gegen mögliche Terroristen und “Gefährder̶…
Bundespräsident direkt wählen – da hat Köhler ja was gesagt…
ElbeBlawg / Über den Vorschlag, den Bundespräsidenten direkt zu wählen, haben wir ja schon berichtet. Nun äußern sich die politischen Vertreter. In der FTD heißt es: Bundespräsident Horst Köhler ist mit seinem Vorsto…
Splittingvorteil aus neuer Ehe beim Unterhalt für Kinder aus erster Ehe
scheidungsblog.com / Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle ——————————————————————————– Nr. 175/2008…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
