Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Inhalt im ersten Überblick
am 07.05.2006 von arbeitsrechtblogDieser Überblick basiert auf dem mir seit 6.5. aus dem Bundesministerium der Justiz vorliegenden Entwurf. Es ist möglich, dass der in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellte Entwurf noch Abweichungen enthält. Ich werde …
2. Urheberrechtsreform: Entwurf des BMJ
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht vor der Tür. Zum 13.09.2003 war der 1. Korb in Kraft getreten und hat zahlreiche Veränderungen gebracht, vgl. dazu unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesministerium der Justiz hat nun für d…
Bundesregierung: Entwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsreform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat einen Entwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsreform vorgelegt (PDF-Download). Im Überblick die wichtigsten Punkte:- die Privatkopie bleibt (theoretisch) erhalten, wird jedoch faktisch auch (weiterhin) grundlegend eingeschränkt…
Gewährleistung beim Kauf
Lichtenrader Notizen / Prof. Dr. I. Fritsche/Fachhochschule für Rechtspflege NRW gibt einen Überblick über die Gewährleistungsrechte bei Kaufverträgen. In der Einleitung heisst es, dass die Ausführungen dem interessierten Bürger einen Überblick zum Gewährleistun…
Juristen ohne Beratungsbefugnis
ADVERSARIO / Im Rahmen der angestrebten Reform des Rechtsberatungsgesetzes hat das Bundesministerium der Justiz einen ersten Entwurf vorgelegt. Der Rechtsberatungsmarkt soll geoeffnet werden und das Monopol der Anwaelte gebrochen, verlautete es von der Bunde…
Konkreter Inhalt des überarbeiteten Antidiskriminierungsgesetzentwurfs von Rot-Grün
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal berichtet über die Änderungen. Die Synopse der Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf gibt einen Überblick, welche Änderungen konkret eingearbeitet wurden.…
Absoluter Wahnsinn: BMJ legt neuen Entwurf zur Muster-Widerrufsbelehrung vor
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat auf die vehemente Kritik aus der Wirtschaft reagiert und nach dem kurzen Zeitraum von nur fünf Jahren einen überarbeiteten Entwurf zur Widerrufsbelehrung vorgelegt (Download PDF).Der neue Vorschlag offenba…
» Inhaltsüberblick: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) - früher: Antidiskriminierungsgesetz
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