Darlehen sittenwidrig
am 13.04.2007 von Handakte WebLAWgWer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem so genannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des Landgerichts München I wird die bestehende Rechtsprechung des BGH zur Sittenwidrigkeit des Schneeballsystems Schenkkreis …
LG München I: Darlehen für Teilnahme an (Schenkkreis-) Schneeballsystem sittenwidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des zuständigen Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts München I wird die be…
SCHENKKREISE
LawBlog / Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht darauf berufen, der Schenker habe das System durchschaut. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Pressemi…
Sittenwidrig
Juristisches und Sonstiges / Damit alle Welt sieht, was es einer Partei wert ist, wenn ein öffentlich untragbar gewordenes Parteimitglied seinen Hut nimmt, wurde vor dem Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien ein schöner Prozess geführt.(Gaugg) verzichtete auf die angestre…
Zur Frage, wann ein durch eine Grundschuld abgesichertes Darlehen sittenwidrig ist
Recht und Alltag / Auch unter Familienangehörigen gilt: Behandle Geldangelegenheiten nicht leichthin. Die Folgen können sonst kostspielig, ja manchmal sogar existenzbedrohend sein. Und Vorsicht sollte man nicht nur walten lassen, bevor man für einen nahen Verwandten…
Darlehen sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Unterschreibt eine Ehefrau den Kreditvertrag ihres Mannes auf Drängen der Bank als “zweite Darlehensnehmerin“, so kann hierin trotz der anderslautenden Bezeichnung eine Bürgschaft liegen. Diese ist sittenwidrig, wenn die Ehefrau nach i…
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Schenkkreis-Recht
Vertretbar Weblawg / Über verbraucherrechtliches.de bin ich auf Schenkkreis-Recht gestoßen, eine Seite mit allerlei Informationen und Urteilen zum Phänomen Herzkreise und Schenkkreise, wie es der für die Seite verantwortliche Kollege Feser beschreibt. Weitere Seiten…
Nicht nur das Schneeballsystem ist sittenwidrig, sondern auch der Darlehensvertrag
JuracityBlog / Mit Urteil vom 22.03.2007 - Aktenzeichen 10 O 25455/05 - wies das Landgericht München I eine Klage einer Darlehensgeberin gegen die Darlehensnehmerin auf Rückzahlung des Darlehens ab und erweiterte die bereits vom Bundesgerichtshof entschie…
Sittenwidrige Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Entscheidungen lassen an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig: Der Vertrag über die Teilnahme an einem solchen Schenkkreis…
Zinsloses Darlehen als mittelbare Grundstücksschenkung
Blickpunkt Recht & Steuern / Bei einem zinslosen Darlehen ist Gegenstand der Zuwendung die unentgeltliche Gewährung des Rechts, das als Darlehen überlassene Kapital zu nutzen. Soll das Darlehen nach dem Willen des Darlehensgebers der Finanzierung eines Grundstückskaufs dienen…
Kein Arbeitslosengeld II für Studenten
Recht und Alltag / Der Kläger wandte sich gegen den Ausschluss der Auszubildenden von der Anspruchsberechtigung auf ALG II; er möchte Leistungen zumindest als Darlehen erhalten. Von April 2001 bis Ende März 2004 studierte er an der Universität München Ethnologie.…
Rückerstattung von Schenkkreis-Zahlungen
advobLAWg / Nach Auffassung des III. Zivilsenats des BGH können die im Rahmen eines sog. Schenkkreises gezahlten Bekläge zurückgefordert werden, da die Vereinbarung des Schenkkreises auf ein Schneeballsystem gerichtet, sittenwidrig und damit nichtig war (§ 1…
BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze…
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