OWi-Basiswissen: Fahrverbot von 1 Monat, 2 Wochen und 6 Tagen möglich!
beck-blog | 9. Februar 2011 — Ist sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2…
Darf`s ein wenig weniger sein – grds. nicht beim Fahrverbot
An sich selbstverständlich, aber dennoch musste das OLG Düsseldorf es erst richten: Weniger als ein Monat Fahrverbot geht nicht. Das folgt schon aus dem eindeutigen Wortlaut des § 25 Abs. 1 S. 1 StVG. Ein kürzeres Fahrverbot gibt es hier wie auch beim strafrechtlichen Fahrverbot nach § 44 StGB nicht (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27. 12. 2010 – IV-3 RBs 210/10). An etwas anderes könnte man denken, wenn es zu einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung gekommen ist…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Entscheidung , Bamberg , Rbs , Abkürzung , Fahrverbot , Regeldauer
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 17. Januar 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 4: Verbreiteter Irrtum: “Ich bin geblitzt worden und bekomme jetzt 4 Wochen Fahrverbot”
LawBike.de | 18. Oktober 2010 — Es gibt keine (nur) 4 Wochen Fahrverbot. Wenn ein Fahrverbot ausgesprochen wird, dann ist Minimum 1 Monat: Als Nebenfolge e…
Absehen vom Fahrverbot beim Fahranfänger, geht das?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Dezember 2010 — Das AG hatte in dem der Entscheidung des OLG Bamberg vom 29. 11. 2010 - 3 Ss OWi 1756/10 zugrundeliegenden Urteil von einem Fah…
Gelbe Briefumschläge: Gelbe Briefumschläge
LawBlog | 7. Februar 2008 — Man kann ja so nachlässig sein, wie man will. Aber Post in gelben Briefumschlägen sollte man immer lesen. Das beherzigt künftig…
Fahrverbot gem. § 44 StGB
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Kein Mini-Fahrverbot
LawBlog | 17. Januar 2011 — Erkennbar gut gemeint hat es das Amtsgericht Wuppertal, obwohl es einen Rechtsanwalt mit einem Fahrverbot belegte. Das Fahrverb…
Fahrverbot nach über 2 Jahren
Schadenfixblog | 5. Februar 2010 — Wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs wurde vom Gericht eine Strafe von 2.100 EUR und 3 Monate Fahrverbot verhängt.…
Ab Mai höhere Bußgelder für Raser und Drängler
strafblog | 10. Februar 2006 — Der Bußgeldkatalog soll geändert werden: Ab 1. Mai dieses Jahres sind höhere Strafen für Raser und Drängler vorgesehen. Bußgelder …
Absehen vom Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer
Verkehrsrecht Blog | 16. April 2012 — Dazu das OLG Oldenburg in einem Beschluss vom 03.08.2011 - 2 SsBs 172/11 – wie folgt: „Ein Absehen vom Fahrverbot nach § 25 StVG k…
Eigentlich klar: Kein Fahrverbot "von einem halben Monat"!
beck-blog | 10. Januar 2011 — Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldo…
