BHG Vorschau: Verhandlungstermin: 9. März 2006
Rechtblog | 14. Februar 2006 — Verfahren: 3 StR 389/05 LG Hildesheim – 16 KLs 42232 Js 38704/02 Sachverhalt: Das Landgericht hat den Oberbürgermeister der Stadt …
Rechtsanwalt Janeczek hat in seinem Blogbeitrag “darf man barfuss autofahren” schon drauf hingewiesen.
Privatpersonen dürfen sehr wohl barfuß fahren, solange Sie den Straßenverkehr nicht gefährden. Berufskraftfahrer hingegen müssen mit “beschuhtem Fuß” unterwegs sein.
Das ergibt sich aus folgender Rechtsvorschrift:
§209 Abs.1 Nr.1, 15 Abs.1 SGB VII i.V.m. §44 Abs. 2 der Unfallverhütungsvorschrift für Berufsfahrer zurück, wo es heißt:
„Der Fahrzeugführer muss zum sicheren Führen des Fahrzeuges den Fuß umschließendes Schuhwerk tragen.“
Eben genannte Vorschrift wurde dann auch einem Brummifahrer zum Verhängnis. Wie die Presssemitteilung der Polizeiinspektion Hildesheim zeigt:
POL-HI: Alfeld (Kna) : Sattelzug-Fahrer in Socken unterwegsHildesheim (ots) – Am Donnerstag, gegen 11 Uhr, staunte ein Alfelder Polizeibeamter, welcher Experte bei der Kontrolle des so gen. Schwerlastverkehres ist, nicht schlecht, als er auf der Ortsumgehung Alfeld (B 3) einen Sattelzug aus Kassel kontrollierte. Der 38-jährige Trucker aus Süddeutschland saß doch tatsächlich ohne Schuhe -nur mit Socken- am Steuer seines “40-Tonner-Diesels”. Dieses ist d…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. August 2010 auf http://www.schadenfixblog.de.
Rechtblog | 14. Februar 2006 — Verfahren: 3 StR 389/05 LG Hildesheim – 16 KLs 42232 Js 38704/02 Sachverhalt: Das Landgericht hat den Oberbürgermeister der Stadt …
Schadenfixblog | 1. Juli 2010 — Barfuß, mit Flip Flops oder High heels – im Sommer ist manchem so jedes Mittel recht um sich bei brütender Hitze ein wenig Luft…
Obiter Dictum | 27. September 2005 — Der Bischof des Bistums Hildesheim, Dr. Josef Homeyer, ist im August 2004 emeritiert worden. Seitdem ist das Amt unbesetzt, das ka…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. November 2008 — Die BUG AG hat am 31.10.2008 beim Amtsgericht Hildesheim die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt. Die Firma BUG AB betr…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 6. Dezember 2005 — Das Landgericht Hildesheim hat heute in einem Steuerstrafverfahren in so erheblichem Maß auf Art. 6 MRK abgestellt, dass ein Ang…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 15. Mai 2006 — Wegen eines erst im September anberaumten Hauptverhandlungstermins bat ich um Terminsaufhebung wegen eines anderen bereits anberau…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Juni 2010 — LG Hildesheim, Urteil vom 05.05.2010, Az. 11 O 42/09 §§ 3; 7 Abs. 1 UWG Das LG Hildesheim hat entschieden, dass die BTN Ver…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 3. Mai 2011 — Gemeinsame Werbung und Preisabsprachen durch Apotheker kann ein kartellrechtliches Bussgeldverfahren nach sich ziehen: Am Fre…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. April 2007 — Ein 26-Jähriger hat seine gleichaltrige Ex- Freundin in Hildesheim in Niedersachsen mit mehreren Messerstichen getötet. Laut …
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 11. September 2008 — Bestechlichkeit, schwerer Bandendiebstahl, Bestechung und Steuerhinterziehung. Gewaltig ist auch der Auftrieb bei diesem Proz…
Menüsteuerung der Polizei Niedersachsen