Dann muss es eben sein
am 06.05.2008 von Andere AnsichtNach einer kleinen Besitzstörung hat sich der Störer erst nach einer anwaltlichen Abmahnung gemuckst und eine wirksame Unterlassungserklärung abgegeben. Und auch nur, als wir der anwaltlich vertretenen Gegenseite die Behauptung, derartige Erklärungen bedürften keiner Form, einen Hinweis auf den Gesetzeswortlaut zukommen gelassen …
Schwebezeit: Vertragsstrafe und Erledigung bei Abgabe einer Unterlassungserklärung
LAWgical / Wird eine Abmahnung ausgesprochen, wird damit zumeist die Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen verbunden. In der Regel ist diese Erklärung vom Unterlassungsgläubiger vorformuliert. Zumindest wenn di…
Bösgläubige Schmidtleins sollen Gewinn abführen
LawBlog / Gegen die Gebrüder Schmidtlein GbR läuft derzeit ein wettbewerbsrechtliches Gewinnabschöpfungsverfahren. Die Verbraucherzentralen haben gegen die Anbieter von Internetabos geklagt, weil diese Unterlassungserklärungen abgegeben, sich aber teilweis…
Die Abmahnung – reloaded
Law-Blog / Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich ins…
Die Abmahnung – reloaded
Law-Blog / Abmahnungen sind ein Dauerthema. Nicht nur Unternehmer aller Branchen haben damit zu tun, auch Verbraucher werden zunehmend damit konfrontiert. Was eine Abmahnung ist, haben wir schon einmal dargestellt. Im Kern stimmt das noch heute, wenngleich ins…
Kündigung durch Übergabe einer Kopie unwirksam - LAG Düsseldorf, Urteil v. 18.04.2007, Az. 12 Sa 132/07
Arbeitsrecht-Blog.de / Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch Übergabe einer bloßen Fotokopie des Kündigungsschreibens ist nichtig – und zwar auch dann, wenn der Gekündigte einen Blick auf das Original werfen konnte. Dies entschied das LAG Düsseldorf in ei…
Warum fordert Schröder eine Unterlassungserklärung von Westerwelle ?
Rechtblog / Über den Fall hatten wir bereits berichtet. Wie bekannt, fordert Altkanzler Schröder eine Unterlassungserklärung von Westerwelle. In einem Interview hat sich Schröder gegenüber dem Handelsblatt geäüßert, warum er diese Unterlassungserklärung…
LG Coburg: Vertragsschluss bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Coburg (Urt. v. 06.07.2004 - Az.: 22 O 43/04) hat entschieden, dass die Einstellung eines Verkaufsangebots bei einer Online-Auktion eine verbindliche Erklärung ist, an die sich der Verkäufer halten muss:Ein Vertrag ist nach den allgemeinen V…
Spamming trotz Unterlasseserklärung
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. will es wohl wissen. Nach dem Gerangel um meine Abmahnung wegen des Versandes von Werbemail hat sie anfang April nun eine von ihren Anwälten formulierte Unterlassensverpflichtungserklärung abgegeben, dergestalt sie sich verpfli…
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