Dampf dir eine…

Mein Mann benutzt sie, einer unser besten Freunde benutzt sie und unsere Nachbarn verkaufen sie sogar, die E-Zigarette. Dabei wird kein Tabak verbrannt, sondern ein nikotinhaltiges Liquid verdampft. Eindeutiger Vorteil? Es gibt keinen blauen Dunst mehr der stinkt und die Mitmenschen belästigt. Aber könnte es mit dieser Dampferei bald vorbei sein?

Die EU überarbeitet derzeit die Tabakrichtlinie von 2001. Erster für Raucher entstehender Effekt ist der Verkauf von Zigaretten, die einfach ausgehen, wenn man nicht mehr an ihnen zieht. Vorgeschrieben sind diese ab dem 17.11.2011 europaweit. Dadurch sollen gefährliche Brände verhindert werden, weil zum Beispiel ein Raucher im Bett einschläft oder aber jemand achtlos eine Zigarette im Wald fallen lässt.

Derzeit bestehen Überlegungen, die elektronische Zigarette in diese Neuüberarbeitung der Richtlinie, deren erster Entwurf Anfang nächsten Jahres vorliegen soll, mit aufzunehmen.

Während der Spiegel in seiner Online-Ausgabe vom 13.12.2010 noch schrieb, dass es seinerzeit in Deutschland keine Bestrebungen bestünden, rechtlich gegen die elektronische Zigarette vorzugehen, hat das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) – Az. VG 4 L 191/11 – das Verbot des Verkaufs der Nikotindepots (E-Liquid) gegenüber einem Internethändler bestätigt.

Das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz hatte den Vertrieb untersagt und eine sofortige Vollziehung beantragt. Diese Entscheidung wurde darauf gestützt, dass zum einen jedes einzelne Depot mehr als die doppelte Menge der für einen Menschen tödlichen Dosis Nikotin enthalte und zweitens diese Mischungen aufgrund der vielen süßen Geschmacksrichtungen, diese insbesondere für Kinder- und Jugendliche sehr attraktiv seinen.

Das Verwaltungsgericht bestätigte den sofortigen Vollzug mit der Begründung, dass dieses Verfahren nicht im einstweiligen Rechtsschutz zu …