Damoklesschwert bleibt
am 25.02.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Noch ist das Blackberry-System in den USA nicht abgeschaltet. Der zuständige Richter in Richmond weigerte sich heute, dem Antrag von NTP stattzugeben.
Doch hängt das Damoklesschwert weiterhin über der beklagten Firma RIM aus Kanada. Eins der NTP-Patente ist diese Woche als nichtig bezeichnet worden, doch andere werden weiterhin vom Patentamt geprüft.
Der Fall RIM ist nur einer von vielen Patentfällen, in denen Patenterwerber die hinter dem Patent stehende Erfindung durch Klagen vermarkten. Immer häufiger werden von diesen Patent-Troll-Klagen ausländische Unternehmen, auch aus Deutschland, betroffen. Wenn hinter dem Patent Patentanwälte als Inhaber stehen, gelingt es ihnen, zu Selbstkosten massive Verteidigungskosten auszulösen, die die überraschten und schuldunbewussten Hersteller finanziell in die Knie oder zu einem brutalen Vergleich zwingen. …
Schwarzer Tag für BlackBerry
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SM - Washington. In dem seit einigen Jahren schwelenden Rechtsstreit NTP, Inc. v. Research in Motion, Ltd., Az. 3:01CV767-JRS, - wir berichteten bereits - erlitt der BlackBerry-Hersteller RIM eine weitere herbe Niederlage. Das B…
Blackberry: Waterloo wird wahrscheinlicher
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / SM - Washington. In dem seit 2001 geführten Rechtsstreit NTP, Inc. v. Research in Motion, Ltd., RIM, - wir berichteten bereits - erlitt der BlackBerry-Hersteller RIM am 23. Januar 2006 einen weiteren Rückschlag…
Londoner Protokoll
Blickpunkt Recht & Steuern / Als Alternative zur rein nationalen Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmuster nutzen viele Unternehmen die Möglichkeit, ein europäisches Patent über das Europäische Patentamt in München anzumelden. Allerdings ist dies bisher…
Lektion vom Markenamt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das United States Patent and Trademark Office bemüht sich mit einem neuen Projekt, Schülern den Wert des geistigen Eigentums nahe zu bringen. Volkswirtschaftlich geht es um $5 Billionen, erklärte der Staatssekr…
Blackberry gibt nach
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zum Schutz der Blackberry-Kundschaft hat RIM heute $612,5 Mio. an den Inhaber der nichtigen und im übrigen vom Patentamt als wahrscheinlich nichtig bezeichneten Patente von NTP bezahlt, wird berichtet. Siehe Vorberichte z…
Anti-Troll Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen…
Blackberry gibt nach
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Internet-Patent selbst vernichtet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Erfinder trug im Workshop 1996 seine Forschungsergebnisse über Schwachstellen im Internet als Emerald Projekt vor. Ein Jahr danach veröffentlichte er weitergehende Details über seine Live Traffic-Forschunge…
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