Damoklesschwert “Abmahnung”: Abmahngefahr und Reaktionsmöglichkeiten für Website-Betreiber

Das Thema Abmahnung ist nicht nur unter Filesharern ein Dauerbrenner. Angesichts der seit geraumer Zeit erbittert geführten Diskussionen um Haftungsfragen und Tatbestandsvoraussetzungen für Kostenbegrenzung und Providerauskünfte im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen im Web gerät ein wenig aus dem Blick, dass Abmahnungen auch im “normalen” Web-Business – insbesondere für geschäftlich handelnde Betreiber von Webseiten – unter dem Aspekt etwaiger Wettbewerbsverstöße, Markenrechtsverletzungen oder der Verletzung von gesetzlichen Informationspflichten nach wie vor eine recht konkrete tatsächliche Gefahr darstellen.

Die Gefahr von Rechtsverstößen im zuletzt genannten Bereich hat sich für eCommerce-Händler, die mit Verbrauchern Geschäfte abschließen, insbesondere durch die mit Wirkung zum 04.08.2011 erneut geänderten gesetzlichen Regelungen zur Widerrufs- und zur Rückgabebelehrung wieder einmal erhöht.

Bei akademie.de ist heute unter dem Titel “Abmahnung erhalten? Was Sie nun tun sollten” die aktualisierte & ergänzte Fassung eines früheren Beitrags von mir erschienen, der sich mit den allgemeinen Grundlagen (Begriff, Abmahnbefugnis, Mißbrauch, Kostentragung) befasst, sowie Hinweise dazu gibt, wie man sich als Abgemahnter verhalten sollte:

In den virtuellen Geschäftsräume vieler Onlineanbieter tummeln sich auch weniger gern gesehene Gäste: Sowohl Mitbewerber, die sich wegen der Verletzung einer eigenen Rechtsposition gestört fühlen, als auch “elektronische Raubritter”, die das Internet gezielt nach “abmahnwürdigen” Inhalten durchsuchen, rücken Webseite-Betreibern auf den Pelz. Rechtsanwalt Jan A. Strunk erklärt, wie Sie sich dagegen wehren können.

Die virtuelle Ladentheke im Internet ist für viele Händler und Dienstleister mittlerweile unverzichtbar geworden. Zu reizvoll ist die Möglichkeit, sich zu präsentieren und die eigenen Leistungen und Angebote einer unabsehbaren Zahl von Interessenten anzubieten.

Doch wo viel Licht, ist auch viel Schatten: Durch die allgemeine Zugriffsmöglichkeit auf die Webseiten und die gute Nachweisbarkeit von Inhalten kommen auch weniger gern gesehene Gäste: Sowohl Mitbewerber, die sich wegen der Verletzung einer eigenen Rechtsposition gestört fühlen, als auch “elektronische Raubritter”, die das Internet gezielt mit technischen Hilfsmitteln nach “abmahnwürdigen” Inhalten durchsuchen, so Kenntnis von Rechtsverstößen erlangen und zur Abmahnung nutzen.

Mögliche Anlässe für eine Abmahnung sind zahlreich, zumal selbst die gutwilligsten Anbieter durch die zahlreichen und teils nicht sehr einfach nachzuvollziehenden gesetzlichen Anforderungen häufig überfordert sind.

Aus den in der Praxis häufig auftretenden Sachverhalten haben sich folgenden Schwerpunkte herauskristallisiert: