Dagmar Metzger: Verräterin aus blinder Wahrheitsliebe. Ein Kommentar.
am 08.03.2008 von Handakte WebLAWgNein, Hans-Peter Tjaden, Andrea Ypsilanti ist keine Dilettanti. Was kann sie denn dafür, dass e i n e Hinterbänklerin die Gunst der Stunde nutzt und sich gegen alle ihre Parteikollginnen und -kollegen im Landtag, stellt. Der Wille der vielen Wähler, all diese Abgeordneten zur Entscheidung über die künftige Politik und insbesondere über die mögliche Regierungsbildung zuzulassen, wird pervertiert. Jetzt wirken sich in der Frage der Regierungsbildung auf Seiten der SPD nur die Wähler der ungetreuen Dagmar …
SPD-Abgeordnete Metzger rudert zurück
Handakte WebLAWg / Im SPD-Debakel um eine Regierungsbildung in Hessen zeichnet sich offenbar eine überraschende Wende ab. Die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger will möglicherweise doch den Weg für ein Linksbündnis frei machen: Sie erwägt, sich vom…
Metzger nicht geschlachtet
medien-gerecht / Soeben trat die Hessische Landesvorsitze der SPD vor die Presse und gab verbittert/enttäuscht bekannt, dass die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Landtagsmandat behalte und auch bei ihrer Meinung bleibe, Ypsilanti nicht zur Ministe…
Bundesanwaltschaft prüft Ermittlung gegen Ypsilanti
medien-gerecht / Wegen des massiven Drucks auf die Abgeordnete Dagmar Metzger ihr Mandat niederzulegen sind bei der Bundesanwaltschaft und der Wiesbadener Staatsanwaltschaft mehrere Strafanzeigen gegen Andrea Ypsilanti und weitere Mitglieder der hessischen SPD eingeg…
Gewissen oder Fraktionsdisziplin?
Handakte WebLAWg / Die Gewissensentscheidung der Darmstädterin Dagmar Metzger, die der hessischen Bildungministerin Karin Wolff das Direktmandat abnahm, wirbelt die SPD auf Landes- und Bundesebene kräftig durcheinander. Sie hatte angekündigt, Andrea Ypsilanti nicht…
SPD-Abgeordnete Hoffmann attackiert Köhler
Handakte WebLAWg / In ihrer Klage gegen die Neuwahl des Bundestags kritisiert die SPD-Politikerin Jelena Hoffmann Bundespräsident Horst Köhler scharf. Die Anordnung Köhlers leide unter erheblichen Mängeln und sei deshalb verfassungswidrig. Köhlers Rede zur Auflös…
Köhler, übernehmen Sie…
staatsrecht.info / Obwohl Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) vor der Abstimmung nochmals darauf hingewiesen hat, dass die Vertrauensfrage heute zweckwidrig genutzt worden ist, haben nur 151 der 304 Abgeordneten der Regierungskoalition dem Kanzler ihr Vertrauen au…
EU-Verfassung wird erst nach Karlsruher Urteil unterschrieben
Handakte WebLAWg / Die Klage des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler gegen die EU-Verfassung verzögert die Ratifizierung durch Deutschland. Bundespräsident Horst Köhler will mit der Ausfertigung so lange warten, bis Karlsruhe in der Hauptsache entschieden hat. Mit der…
BVerfG für Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten - aber nur ganz knapp
staatsrecht.info / Wie SPON berichtet, hat das BVerfG die Klage einiger Bundestagsabgeodneten abgewiesen, die sich gegen die Verpflichtung zur Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte zur Wehr gesetzt hatten. Das Interesse der Öffentlichkeit, mögliche Abhän…
» Readers Edition » SPD in Rhein gefallen: Wir sind Dilletanti
Readers Edition ist ein Portal für Bürgerjournalismus in Deutschland. Bürgerjournalisten schreiben über Politik, Wirtschaft, Web 2.0, Social Media, Klimawandel, Wissenschaft und Kultur.
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