Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“

Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schützen zu lassen. Dabei war einerseits die US-Markenameldung, die EU-Markenanmeldung und zuletzt auch eine DE-Markenanmeldung bereits erwähnt wurden. Keine dieser Marken ist bisher registriert, sondern befinden sich noch im Anmeldeverfahren, wobei in den USA und vor dem HABM bereits Einwendungen Dritter gegen diese Registrierung bekannt wurden, bzw. die Löschung älterer registrierter Marken beantragt ist.

In den USA hat Apple bereits Gerichtsverfahren aus seinen Markenrechten – basierend auf den Schutzrechten aufgrund von Benutzung dieser Bezeichnung – angestrengt. In dem Verfahren Apple Inc. vs Amazon hat die kalifornische Richterin nun die Einstweilige Verfügung abgelehnt.

Dabei hat die Richterin ihre Entscheidung auf zwei Punkte gestützt. Einerseits ist die Bezeichnung „App Store“ bezüglich Apple nicht so berühmt, dass hier ein besonderer Schutz greifen muss. Zusätzlich sieht das Gericht Anhaltspunkte dafür, dass die Bezeichnung auch von anderen Firmen beschreibend benutzt wurde.

Zusätzlich das Argument, dass die Bezeichnung absolut beschreibend ist und daher nicht schutzfähig. Zumindest reicht die Bekanntheit der Bezeichnung als Marke von Apple nicht aus, um die Kennzeichnungsschwäche zu kompensieren. So verwies Amazon darauf, dass es die Bezeichnung “App Store” nicht als Marke verwendet, sondern einfach als Hinweis für seine Kunden, dass der Dienst „App Store“ verschiedene Apps für Android zur Verfügung stellt.

Das Gericht gibt Apple zwar n soweit recht, dass es nicht davon ausgeht, dass die Bezeichnung „App Store“ nur beschreibend ist, aber es sieht auch nicht, dass Apple zeigen konnte, dass die Marke Kennzeichnungskraft hat, denn

“to be no need for a leap of imagination to understand what the term means.“

Wo genau der Grad zwischen diesen beiden Positionen ist, erschließt sich allerdings nicht auf den ersten Bl…