Da der Rechtblog abgemahnt wurde nun eine eigene Kategorie für den Eos Verlag
am 06.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Da wir durch den Eos Verlag, wegen der hier erfolgten Berichterstattung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, haben wir nun eine eigene Kategorie eingerichtet. Damit kann der Verlag unsere Berichte sofort finden.
Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Elster in neuer Version
Rechtblog / Die neue Version der Finanzamtssoftware ElsterFormular 2005/2006 steht ab sofort - erstmals mit Anlage EÜR und R - kostenlos zum Download bereit. Quelle: via advobLAWg Berichtet im Steuerrecht, durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Paulsen…
Kinowelt-Kölmel übernimmt Zweitausendeins
Rechtblog / Der Medienunternehmer Michael Kölmel hat sich einen Vertriebskanal für Filme auf DVD zugelegt, die seine Kinowelt-Gruppe herausbringt: Zusammen mit seinem Bruder Rainer übernimmt Michael Kölmel den Frankfurter Verlag Zweitausendeins. Quelle: Han…
Eilmeldung: Pro-Sieben-Übernahme ist geplatzt
Rechtblog / Der Widerstand ist offenbar doch zu groß. Der Axel Springer Verlag hat die Übernahme des Münchener TV-Konzerns Pro Sieben Sat1 abgesagt. Derweil soll die Senderfamilie bereits mit anderen möglichen Käufern sprechen. Quelle: …
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
Gema-Modell für private Podcaster
Rechtblog / Nun hat die Gema auch den Podcast erreicht. Zumindest dürfte jetzt die Verwendung von Musik legal sein. Ein interessanter Bericht zu diesem Thema ist auf Telepolis zu finden. Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und S…
Abzocke pur 09005 Nummer
Rechtblog / Wie im winzerblog.de berichtet wird, ist wieder eine Abzocke zum Valentinstag unterwegs. Bericht im winzerblog.de Berichtet im Weinrecht und Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 6…
BMW verklagt China-Importeur
Rechtblog / Der Streit über chinesische Plagiate auf der Automesse IAA geht vor Gericht. BMW hat einem Pressebericht zufolge Klage gegen den Importeur China Automobile Deutschland eingereicht, um den Vertrieb des Geländewagens Shuanghuan CEO zu unterbi…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer…
Übernahme der Beiträge zur Berufshaftpflichtversicherung angestellter Anwälte durch Arbeitgeber führt zu Arbeitslohn
Rechtblog / Übernimmt ein Arbeitgeber für den bei ihm angestellten Rechtsanwalt die Beiträge zur Berufshaftpflichtversicherung, so liegt hierin steuerpflichtiger Arbeitslohn. Die Beitragsübernahme erfolgt in erster Linie im Interesse des Rech…
BFH: Antrag entbehrlich, bei Steuerfestsetzung von Amts wegen
Steuerblog / Für die Durchführung eines Veranlagungsverfahrens bedarf es keines Antrags des Steuerpflichtigen auf Veranlagung mehr, wenn das Finanzamt das Veranlagungsverfahren von sich aus bereits durchgeführt und Einkommensteuer festgesetzt hat (VI R 15/05).…
Post-Mindestlohn umstritten ?
Rechtblog / Wie in den Medien berichtet wird, scheint die Frage eines Mindestlohns bei der Post immer noch umstritten. Gegen die von der Gewerkschaft Verdi angestrebte Allgemeinverbindlichkeit der vergangenen Woche ausgehandelten Mindestlöhne komme Widers…
Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2008
Steuerblog / Das Bundeskabinett hat am 8.8.2007 den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2008 beschlossen. Das Gesetzespaket sieht über 200 Änderungen vor und soll dem Bürokratieabbau sowie der Rechtsvereinfachung dienen. Schwerpunkte der Neuregelung…
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