Pretoxan: PROTAXON vs. Pretoxan
markenrecht24.de | 22. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken PROTAXON und Pretoxan im Bereich einiger in Klasse 5 genannte…
D2 vs. D21
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken D2 und D21 im Bereich einiger in Klasse 38 genannter Dienstleistungen nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 07.10.2009, Az. 26 W (pat) 25/09 – D2 vs. D21) Anmerkung: Interessant sind die Ausführungen des Senats zur Nicht-Erstattung gelt…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Wortmarke , Widerspruch
Erschienen 23. Februar 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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SOFT ICE GUMS vs. Ice-Gums
markenrecht24.de | 5. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken SOFT ICE GUMS und Ice-Gums im Bereich einiger in Klasse 30 ge…
Butterfly vs. Butterfly by Max Gordon
markenrecht24.de | 1. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken Butterfly und Butterfly by Max Gordon im Bereich einiger in K…
WECO vs. VI.KO
markenrecht24.de | 2. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WECO und im Bereich einiger in Klasse 09 genannter Waren nicht ve…
„WhoisPlus” und „Plus“ bzw. „plus.eu“
markenrecht24.de | 13. Dezember 2009 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Marken WhoisPlus und die unter dem Az. 3179652 eingetragene Gemeinschaft…
Luci vs. LUXY
markenrecht24.de | 22. August 2011 — Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Luci und Quelle: http://re…
Mitbenennung des Bildelements
markenrecht24.de | 23. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz identischer Dienstleistungen im Bereich der N…
Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
„pro vitae” und „Apotheke proVita“
markenrecht24.de | 10. Dezember 2009 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarke und die Wortmarke Apotheke proVita im Bereich der in Kla…
VIKING vs. VIKING SECURITY
markenrecht24.de | 16. Juni 2011 — Weil sie “sprachlich identisch” sind, entschied der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die Wort-/Bildmarken und im B…
