Creative Commons Lizenzen in Deutschland gerichtlich durchsetzbar

Das Landgericht Berlin hat in einer erst vor kurzen bekanntgewordenen Entscheidung von Oktober 2010 (Beschluss vom 08.10.2010 – Az.: 16 O 458/10) entschieden, dass die sog. Creative Commons Lizenzmodelle in Deutschland gerichtlich durchsetzbar sind.

Die Tatsache, dass das Landgericht Berlin die Creative Commons-Lizenzverträge als zulässig einstuft, überrascht nur wenig: Bei diesen Standardverträgen handelt es sich um nichts weiter als die vertragliche Einräumung von einfachen Nutzungsrechten gem. § 31 Abs. 2 UrhG. Die Verwendung eines Fotos unter einer CC-Lizenz ist damit nur dann als zulässig anzusehen, wenn der Nutzer die vorgegebenen Bedingungen …